Die drei VIP-Hubschrauber Airbus Cougar AS 532 U der Flugbereitschaft sollen ab 2027 durch neue Hubschrauber ersetzt werden. Dafür soll eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200 Millionen Euro nach 2027 im Einzelplan 60 ausgebracht werden. Das geht aus einer Ergänzung der Bereinigungsvorlage hervor, die in der Bereinigungssitzung für den Haushalt 2024 am 18. Januar behandelt werden soll. Darauf hat MdB Ingo Gädechens, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Verteidigungshaushalt, hingewiesen.
Die Cougar werden seit 1998 von der Flugbereitschaft für den Transport von Regierungsmitgliedern und Personen aus dem parlamentarischen Bereich eingesetzt. 2019 erfolgte eine Zweijahresinspektion. 2027 werden die Hubschrauber fast dreißig Dienstjahre angesammelt haben.
Gädechens bezweifelt die Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung, da auch die Bundespolizei über VIP-Hubschrauber Super Puma, der zivilen Version der Cougar, verfüge. Zudem verfüge die Bundeswehr über zahlreiche weitere Transporthubschrauber, die allerdings über keine VIP-Ausstattung verfügen und dementsprechend nur eingeschränkten Reisekomfort bieten können.
„Die Cougar-Hubschrauber der Bundeswehr sind in die Jahre gekommen und müssen ersetzt werden. Aber wer kommt in der Bundesregierung ernsthaft auf die Idee, dass dafür jetzt der richtige Zeitpunkt ist?“ erklärt Gädechens. „Ganz Deutschland leidet unter der Ampel-Kernschmelze in der Haushaltspolitik. Überall soll eingespart werden – besonders krass bei den Bauern und jetzt auch bei den Fischern. Und genau in dieser Situation glaubt die Bundesregierung, für 200 Millionen Euro neue VIP-Hubschrauber bestellen zu müssen.“
Die Bereinigungssitzung wird zeigen, ob sich die Regierungskoalition im Haushaltsausschuss der Kritik Gädechens anschließt.
Redaktion / gwh