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Erste Afrikareise von Pistorius als Verteidigungsminister

Gerd Portugall

18. April 2023

Mitte April ist der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Sahel-Zone unterwegs gewesen. Zuerst besuchte er Niger, anschließend Mali. Niger hatte die Europäische Union zu einer militärischen Partnerschaftsmission eingeladen. Bei der seit März in Aufstellung befindlichen Mission EUMPM Niger (European Union Military Partnership Mission) soll die Bundeswehr die nigrischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten unterstützen. Nach dem Beschluss des Berliner Kabinetts muss der Bundestag noch beraten und über das Mandat abstimmen, das mit einer Personalobergrenze von bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Mai des kommenden Jahres gelten soll.

Der deutsche Anteil wird zunächst drei Soldatinnen oder Soldaten als Beitrag zum initialen Führungselement der Mission in Nigers Hauptstadt Niamey betragen. Das BMVg unterstützt das westafrikanische Land seit 2017 im Zuge der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung. Bisher wurden Projekte in Höhe von rund 100 Millionen Euro umgesetzt.

Mali

Nächste Station von Minister Pistorius war das Camp „Castor“ im ostmalischen Gao, wo derzeit der Wechsel vom 22. auf das 23. deutsche Einsatzkontingent bei der UN-Operation MINUSMA (Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali) stattfindet. Von Gao ging es für den Bundesverteidigungsminister in Malis Hauptstadt Bamako, wo er sich mit deutschen Militärberatern in den Hauptquartieren der EU-Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) und der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA traf.

Danach kam Pistorius mit seinem malischen Amtskollegen Sadio Camara zusammen und wurde von Staatspräsidenten Assimi Goïta empfangen. „Wir“, so Pistorius nach seinem Treffen mit Camara, „sind uns einig, dass mit dem Rückzug der deutschen Bundeswehr aus der Mission MINUSMA ein Kapitel unserer Zusammenarbeit beendet wird, aber nicht die Zusammenarbeit als solche.“

Geplant ist nämlich im kommenden Monat eine letztmalige Mandatsverlängerung durch den Bundestag bis Ende Mai 2024. Dann kann die geordnete Rückverlegung beginnen, für die zwölf Monate eingeplant sind, um Personal und Material wieder zurück in die Bundesrepublik zu bringen. Pistorius war es dabei unter Hinweis auf das deutsche Engagement im Nachbarland Niger wichtig zu betonen: „Deutschland bleibt in der Region vertreten.“ Gründe hierfür sind militante Jihadisten-Gruppen und Flüchtlingsströme nach Europa.

Hintergrund

2012 benutzte die sunnitische Terrororganisation „al-Qaida im Maghreb“, gestärkt durch Kämpfer und Waffen aus dem Bürgerkrieg in Libyen, einen Aufstand der Tuareg, um sich im Norden Malis festzusetzen. Frankreich reagierte im Januar des darauffolgenden Jahres mit der Militäroperation „Serval“. Im Februar 2013 beschloss die EU auf Bitten der malischen Regierung die Aufstellung einer Ausbildungsmission (EUTM Mali). Abgelöst wurde die französische Mission „Serval“ im April durch MINUSMA auf der Grundlage der UN-Sicherheitsratsresolution 2100. Im Juni 2013 beschloss der Bundestag eine deutsche Beteiligung an MINUSMA bis maximal 150 Soldaten.

Nach den Terroranschlägen in Paris vom 13. November 2015 durch die sunnitische Terrormiliz „Islamischer Staat“ mit 130 Toten und 683 Verletzten bat Frankreich um internationale Unterstützung im Anti-Terrorkampf. Bereits am 28. Januar des darauffolgenden Jahres beschloss der Bundestag eine Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an MINUSMA und deren mehr als Vervierfachung von 150 auf 650 Soldaten. Rund 18.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten waren bisher bei der UN-Mission im Einsatz. Zu MINUSMA gehört auch der Lufttransportstützpunkt im nigrischen Niamey als logistisches Drehkreuz zum Verwundeten-, Personen- und Materialtransport.

Nach Differenzen mit der malischen Putschisten-Regierung zog Frankreich bis August des vergangenen Jahres seine Truppen aus dem westafrikanischen Land ab. Ein Militärlager wurde daraufhin umgehend von der russischen Söldnergruppe „Wagner“ übernommen. Seit Dezember 2022 darf die Aufklärungsdrohne „Heron 1“ der Bundeswehr von malischer Regierungsseite aus nicht mehr fliegen. Nun war klar, dass auch Deutschland sein militärisches Engagement in Mali beenden würde.

Gerd Portugall

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