Das vor über einem Jahr angekündigte Sondervermögen Bundeswehr ist im Bundeshaushalt 2023 mit geplanten Ausgaben in Höhe von 8,8 Milliarden Euro veranschlagt. Mehr als 30 Milliarden Euro seien bereits vertraglich gebunden, hat Staatssekretär Thomas Hitschler mitgeteilt. Wie wirkt sich das bei den Unternehmen und in der Truppe aus?
In seiner Regierungserklärung zum Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, dass ein Großteil des Sondervermögens für Rüstungsprojekte der Bundeswehr „noch in diesem Jahr“ unter Vertrag gebracht werde.
Außerdem werde die Nachbeschaffung von Waffen und Munition, die aus Beständen der Bundeswehr für die Ukraine geliefert worden seien, in den kommenden Monaten „unter Dach und Fach“ gebracht, zitiert der Informationsdienst des Deutschen Bundestages den Kanzler. Deutschland werde zwei Prozent seines Brutto-Inlandproduktes für Verteidigung ausgeben.
Kritiker sehen allerdings ein zu zögerliches Vorankommen der Beschaffungsvorhaben. Der Fraktionschef der CDU/CSU-Fraktion, Friedrich Merz, merkte dazu an, dass von dem Sondervermögen bislang erst 600 Millionen Euro für Beschaffungen ausgegeben worden
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