Die Regierungen in Berlin und Tokio sehen Potenzial für eine stärkere Zusammenarbeit auf dem Feld der Sicherheitspolitik. „Japan“, so Verteidigungsminister Boris Pistorius anlässlich der erstmaligen bilateralen Regierungskonsultationen Mitte März in Tokio, „wird seinen Verteidigungshaushalt in den nächsten fünf Jahren verdoppeln, wir haben das Sondervermögen und werden sicher auch im Haushalt steigen, so dass sich ganz neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit ergeben werden.“ Beide Länder betrachten sich als Wertepartner und sind Kernstaaten des politischen Westens. Wie das BMVg in diesem Zusammenhang am 19. März berichtet hat, können beide Staaten seit zwei Jahren auf der Grundlage eines deutsch-japanischen Geheimschutzabkommens sensible und eingestufte Daten miteinander austauschen.
Pistorius hat mit seinem japanischen Amtskollegen Yasukazu Hamada „besprochen, welche Möglichkeiten der engeren Zusammenarbeit sich in Zukunft bieten. Vieles hat sich in den vergangenen Jahren erfolgreich etabliert, aber die Veränderungen in den jeweiligen sicherheitspolitischen Umfeldern haben in beiden Ländern zu Zeitenwenden geführt. In Europa fokussiert es sich auf die Ukraine und die Bedrohung durch Russland und hier im Indo-Pazifik gibt es die besondere Situation der drei großen Akteure Nordkorea, Russland und China.“
Zum Abschluss seiner Japan-Reise informierte sich der deutsche Verteidigungsminister in Yokosuka an der Mündung der Bucht von Tokio über die Arbeit der multinationalen „Enforcement Coordination Cell“ (ECC). Darin sind neben der Bundesrepublik und Japan auch die westlichen Partnerstaaten Australien, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Neuseeland, Südkorea und die USA vertreten. Diese Staatengruppe soll die maritimen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegenüber Nordkorea durchsetzen.
Hintergrund
Seit der Veröffentlichung der indo-pazifischen Leitlinien durch die Bundesregierung im September 2020 haben die deutschen Streitkräfte ihre Präsenz in der gesamten Region kontinuierlich erhöht. Dies begann mit dem Besuch des Tokioter Hafens durch die Fregatte „Bayern“ im November 2021, dem ersten Besuch eines deutschen Kriegsschiffs im Land der aufgehenden Sonne seit 19 Jahren. Im September des vergangenen Jahres folgte die erstmalige Landung von Bundeswehr-Kampfflugzeugen auf dem ostasiatischen Archipel. Dabei handelte es sich um drei Eurofighter, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Hyakuri nördlich der japanischen Hauptstadt Station machten. Zuvor hatten diese Jets an der multinationalen Übung „Pitch Black 22“ über dem australischen Darwin teilgenommen – unter anderem zusammen mit der Luftwaffe Japans.
Gerd Portugall
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