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Auf der eigenen Website hat das Österreichische Bundesheer einen Bericht zur Lage und die Perspektiven der künftige Ausrichtung und Budgetierung veröffentlicht. Der Titel lautet: „Unser Heer 2030: Bericht zum Zustand des Bundesheeres“.

Bericht “Unser Heer 2030 – Die Antwort auf künftige Bedrohungen” (Alle Bild- & Videoquellen: Bundesheer)

Der Bericht soll den politischen Verantwortungsträgern fundierte Entscheidungsgrundlagen für das Schließen der seit Jahren immer größer werdenden Lücke zwischen der erwarteten Aufgabenwahrnehmung und den dafür bereitgestellten Mitteln anbieten. Gleichzeitig wird damit natürlich auch Eigenwerbung in Richtung parlamentarischer Raum und Zivilgesellschaft betrieben. Das Bundesheer und sein Verteidigungsminister Thomas Starlinger kommen zum Ergebnis: „Nur wenn diese Lücke geschlossen wird, kann der Schutz der Bevölkerung wieder gewährleistet werden.“

Eine “erschreckend” ehrliche Videobotschaft des derzeitigen Verteidigungsministers Österreichs Thomas Starlinger über den Zustand des Bundesheeres. (Video: Bundesheer)

Der Bericht

Der Bericht stellt dar, welche Risiken durch eine kontinuierliche Unterfinanzierung des Bundesheeres entstehen und welche Aufgaben dann nur mehr eingeschränkt oder gar nicht mehr wahrgenommen werden können. Dabei werden insbesondere die Auswirkungen auf die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Republik Österreich dargestellt.

Der Bericht ist in drei Teile untergliedert. Im ersten Teil wird das sich ändernde Sicherheitsumfeld und die sich daraus ableitende militärstrategische Reaktion in Form der Gewährleistung von Schutz und Verteidigungsfähigkeit sowie der sich daraus resultierende Investitionsbedarf analysiert. Er beschreibt die Bedrohungslage mit der sich daraus ergebende Existenzberechtigung für das Bundesheer.

 

Im zweiten Teil wird ausgeführt, wie das OBH im Jahr 2030 aufgestellt sein muss, um zeitgemäß für den Schutz Osterreichs und seiner Bevölkerung sorgen zu können. Dabei geht der Bericht vor allem auch auf Assistenzleistungen für zivile Behörden ein, zum Beispiel den Schutz kritischer Infrastrukturen, Grenzüberwachung, Bereitstellung von Trinkwasser, Detektion von Gefahrenstoffen oder das (Wieder-)Herstellen von Recht und Ordnung. Insgesamt werden 26 Fähigkeiten aufgelistet, die erforderlich sind, damit das Bundesheer alle ihm zugewiesenen Aufgaben erfüllen kann.

Teil drei ist der für die Industrie sicherlich interessanteste, indem er auf die Waffengattungen und die Notwendigkeiten zur Weiterentwicklung von Fähigkeiten sowie den detaillierteren Investitionsbedarf eingeht.

Zahlen

Personal: Vom Jahr 2000 (25.974 Soldaten) ist das Bundesheer bis heute auf 20.975 Soldaten geschrumpft. Gleichzeitig erweiterte sich das Aufgabenspektrum.

Finanzen: Während in der NATO und auch in Deutschland über das Erreichen der 2%-Hürde (in Relation zum Bruttoinlandsprodukt – BIP) debattiert wird, liegt Österreich bei seinen Verteidigungsausgaben derzeit bei rund 0.5% des BIP.

Ziel muss es sein, so der Bericht, sich der 1%-Marke anzunähern. Das entspräche einer Erhöhung des Wehretats von derzeit rund € 3,1 Milliarden auf € 5,62 Milliarden Euro 2030. Aber von den derzeit geplanten € 3,1 Milliarden werden durch das Bundesfinanzrahmengesetz nur € 2,422 Milliarden zur Verfügung gestellt.

Allein für das Jagdkommando, die Spezialkräfte im Bundesheer, werden € 350 Millionen an Investitionen bis 2030 gefordert. Für die Landstreitkräfte € 12,13 Milliarden, die Luftstreitkräfte € 2,17 Milliarden und die Cyber- & Infokräfte € 800 Millionen.

Wichtig ist laut Bericht auch, die derzeitigen Personalkosten von 70% auf einen Anteil von 50% am Gesamtbudget zu reduzieren, die Kosten für Betrieb von 20% auf 30% und die für Investitionen von 10% auf 20% zu erhöhen.

André Forkert