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Seit 2014 hat der Deutsche Bundestag 35 Milliarden Euro für Rüstungsprojekte freigegeben, mit denen unter anderem 90 Großprojekte mit Beschaffungsvolumina über 25 Millionen Euro realisiert werden.

Hierzu gehören das zweite Los mit 131 GTK Boxer, die Produktverbesserung TPz Fuchs, die Stückzahlerhöhung und Modernisierung von Kampfpanzern Leopard 2, Heron 1, Tankflugzeuge C130-J, Fregatten F125, U-Boote U212A, Korvetten K130 und das Nachfolgeprojekt Herkules.

Mit der Agenda Rüstung hat das BMVg nicht nur zahlreiche neue Projekte eingeleitet, sondern auch durch ein neues Berichtswesen die Transparenz der Beschaffungsprozesse verbessert. Verzögerungen und Budgetüberschreitungen konnten verringert werden.

Vorzeigevorhaben aus jüngster Zeit, die im vorgegebenen Rahmen realisiert werden konnten bzw. im Zeit- und Kostenplan liegen, sind der Leichte Unterstützungshubschrauber H145M für die Spezialkräfte (LUH SOF) und das Folgeprojekt Rettungshubschrauber (LUH SAR), das Transportflugzeug C130-J und die multinationale Tankerflotte MMF (Multinational MRTT Fleet).

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Für 2019 hat das BMVg die Auslieferung von 67 Schützenpanzern Puma, 51 Gepanzerten Transport-Kraftfahrzeugen Boxer, sieben Transportflugzeugen A400M und zehn Transporthubschraubern NH90 angekündigt. Beim Eurofighter werden fünf Flugzeuge und damit die letzten aus der aktuellen Tranche ausgeliefert. Beim Marinehubschrauber Sea Lion beginnt die Auslieferung mit vorgesehenen drei Fluggeräten. Die Marine erhält in diesem Jahr mindestens eine Fregatte des Typs F125.

Im weiteren Verlauf der Legislaturperiode sollen beispielsweise 33.500 Endgeräte von verlegefähigen zellularen Netzen und verbundfähige Funkgeräte-Ausstattungen, 50.000 Schutzwesten, 34.500 neue Gefechtshelme und fast eine Million Kampfstiefelsätze für unsere Soldaten beschafft werden.

Für weitere Projekte zur Modernisierung der Bundeswehr sind in nächster Zeit Parlamentsvorlagen vorgesehen. Ein Teil dieser Vorhaben mit einem Finanzvolumen von fast vier Milliarden Euro ist für die Ausstattung der Truppe im Hinblick auf die Beteiligung der Bundeswehr an der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) der NATO in 2023 vorgesehen.

Gerhard Heiming