Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) veröffentlichte heute ihren jährlichen Bericht über die Verteidigungsdaten der EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 2022. Mit einer Steigerung um sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr wird die Rekordsumme von 240 Milliarden Euro verzeichnet. Dabei kommen Schweden mit 30,1 Prozent, Luxemburg mit 27,9 Prozent, Litauen mit 27,6 Prozent, Spanien 19,3 Prozent, Belgien mit 14,8 Prozent und Griechenland mit 13,3 Prozent auf den höchsten Anstieg unter den 27 EU-Mitgliedstaaten. In sechs Mitgliedsstaaten verringerten sich die Verteidigungsausgaben (Bulgarien, Finnland, Niederlande, Portugal, Tschechien, Ungarn). Deutschland kommt in der EDA-Statistik auf einen Zuwachs von 5,4 Prozent.
Im Bereich Investitionen mit 58 Milliarden Euro wird einen weiteren Superlativ vermerkt. Hier kam es um Mehrausgaben in Höhe von sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit konnte die vereinbarte Marke von 20 Prozent „mit einem Gesamtanteil von 24,2 Prozent in der EU zum vierten Mal“ überschritten werden, heißt es in der Pressemitteilung der Brüsseler EU-Behörde, die 2004 zur Unterstützung der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gegründet wurde. Dabei erreichten Luxemburg (53,5 Prozent), Ungarn (48,1 Prozent), Griechenland (42,6 Prozent), Finnland (37,4 Prozent) und Litauen (34,8 Prozent) den höchsten Anteil ihrer gesamten Verteidigungsausgaben für Investitionen aufwenden. Sieben Mitgliedsstaaten bleiben darunter: Dänemark (18,7 Prozent), Deutschland (18,4 Prozent), Irland (10,7 Prozent), Malta (13,2 Prozent), Portugal (18,2 Prozent), Österreich (9,6 Prozent).
Neben den Erfolgsmeldungen wirft das Sinken der verteidigungsbezogenen Forschungsausgaben einen Schatten. Trotz der rekordverdächtigen Gesamtausgaben sind die Ausgaben für Forschung und Technologie im Verteidigungsbereich (F&T) im Vergleich zum Vorjahr um 200 Millionen Euro gesunken. Nur zwei Mitgliedstaaten erfüllen die vereinbarte Benchmark von zwei Prozent.
Die EDA mahnt nicht nur vermehrte Anstrengungen im Bereich der individuellen Forschung und Entwicklung an. Auch im Bereich der kollaborativen F&E wird im Jahr 2022 ein Rückgang um 24 Millionen Euro verzeichnet. Nach der EDA müssten die Mitgliedstaaten 467 Millionen Euro mehr ausgeben, um die europäische Benchmark von 20 Prozent für die kollaborative Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich zu erreichen.
Eine ausführlichere Analyse bringt ESuT in der nächsten Ausgabe.
Hans Uwe Mergener