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Die SPD wird am kommenden Montag auf ihrer Vorstandssitzung eine Kommission einsetzen, die die Frage der Bewaffnung von Drohnen diskutiert. Dies kündigte der Ko-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, bei den Petersberger Gesprächen zur Sicherheitspolitik an, die heute virtuell stattfanden. Borjans löste mit seiner Ankündigung durchaus Unverständnis aus. Der CDU-Politiker Thomas de Maiziere MdB, der auf der Veranstaltung zur Zukunft der NATO referiert hatte, meinte in seinem Schlusswort: ” Was will man da noch diskutieren?” Alle Argumente lägen schon lange auf dem Tisch. Auch aus Teilnehmerkreisen wurde ähnlich argumentiert.

Die Petersberger Gespräche zur Sicherheitspolitik finden jährlich auf dem Petersberg bei Bonn statt. Sie werden von der SPD gemeinsam mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und dem Deutschen Bundeswehrverband durchgeführt.

Unser Verlag Koehler-Mittler hat ein Buch über die Drohnen vor einigen Wochen herausgegeben. Verfasst hat es Dr. jur. Michael Stehr, Jahrgang 1966, der seit 2000 für die Redaktion der Fachzeitschrift MARINE FORUM am Deutschen Maritimen Institut tätig ist. Er publiziert seit 1992 zu politischen, rechtlichen, militärischen und technischen Aspekten der maritimen Sicherheit und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.