Deutschland verlängert sein Engagement als Führungsnation der European Union Battle Group (EUBG) 2020. Deutschland hätte diese Aufgabe zum 31. Januar an eine andere Nation übergeben sollen. Dazu hat sich keine andere Nation bereitgefunden. Offiziell heißt es, dass nicht zuletzt wegen der COVID-Pandemie die Europäische Union die Planungen für ein Folgekontingent nicht rechtzeitig umsetzen konnte. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer übernimmt die Bunderepublik die Führung und Truppenstellung für mindestens drei weitere Monate, bis Ende des 1. Quartals 2021 (31. März). Es bleibt jedoch offen, ob es bei dieser Verlängerung bleiben kann oder ob Deutschland drei weitere Monate in dieser Rolle bleibt. Turnusgemäß übernimmt das neue Kontingent erst zum 1. Juli 2021 die Verantwortung. Dem Vernehmen hat sich auch dazu noch kein Land bereit gefunden.
Am 20. November haben sich die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister in einer Videokonferenz über die Fortschritte bei der permanenten strukturierten Zusammenarbeit (PESCO/Permanent Structured Cooperation), die Missionen und Operationen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU sowie über den ersten Meilenstein des Strategischen Kompasses beraten. Im Rahmen dieser Videoschaltung und später auf Twitter hob die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer noch einmal die Zusammenarbeit der europäischen Partner hervor: „Wir alle teilen das Ziel einer handlungsfähigen und resilienten EU. Einer EU, die ein glaubwürdiger Akteur im globalen Krisenmanagement ist.“
Zudem sagte Deutschland die Führung der EU-Battle Group und die Bereitstellung von Truppen für das gesamte Jahr 2025 zu. Die jetzige Führung hatte die Bundeswehr am 1. Juli 2020 übernommen. Die EUBG 2020-1 besteht aus rund 4.500 Soldaten aus insgesamt neun Nationen. Die Bundeswehr stellt als Führungsnation und mit rund 2.500 Soldaten den größten Anteil. Hinzu kommen die Niederlande mit rund 730 Soldaten, Österreich mit rund 560, Tschechien mit rund 150, Kroatien mit rund 230, Irland mit etwa 155, Lettland mit rund 10, Finnland mit rund 70 sowie Schweden mit rund 20 Soldaten. Der Großteil der deutschen Kräfte stammt aus der Division Schnelle Kräfte (DSK) mit ihren Fallschirmjägerkräften.
Im Zuge der Verlängerung wird es aber Fähigkeitslücken geben, da teilnehmende Länder ihre Beteiligung nicht erneuern. Die Niederlande werden wie Deutschland auch weiterhin den Großteil ihrer Kräfte bereitstellen, jedoch die eingeplanten Hubschrauber Boeing CH-47 Chinook und Boeing AH-64 Apache nicht mehr einplanen. Auch die Luftwaffe wird die bis zum 31. Januar geplanten CH-53 Transporthubschrauber bei Alarmierung nicht bereitstellen können. Das heißt, die Truppe müsste bei Alarmierung auf diese Fähigkeiten verzichten oder sie ad-hoc und auf Zuruf aus dem gerade dann verfügbaren Material ergänzen. Gerade das Fehlen der CH-53 dürften ein Problem darstellen, da sie als Forward Air Medical Evacuation (FwdAirMedEvac) fungieren sollten. Auch ist der Wegfall multinationaler Fähigkeiten im Bereich Counter-IED (Irland), Infanterie (Tschechien), oder ABC-Abwehr (Schweden) durch nationale deutsche Hinzuziehungen zu kompensieren. Die Alternative ist der Verzicht auf diese Fähigkeiten. Das ist für eine schnelle Eingreiftruppe ein gravierender Eingriff. Laut Verteidigungsministerium wird das Gesamtkontingent höchstens rund 3.000 Einsatzkräfte umfassen können und wohl rein bi-national (deutsch-niederländisch) aufgestellt sein.
André Forkert
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