Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat entschieden, die Instandsetzungswerke der HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH nicht an einen industriellen Betreiber abzugeben. Damit wird der im Auftrag ihrer Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen 2016 von der damaligen Staatsekretärin Katrin Suder eingeleitete Verkauf der Werke nicht realisiert.
Das Konstrukt hatte vorgesehen, dass die Werke von einem industriellen Betreiber erworben oder langfristig gepachtet werden sollte. Das bisher in den Werken eingesetzte Bundeswehrpersonal sollte beigestellt werden. Um die Instandsetzung sicher zu stellen, war eine Verpflichtung zur langfristigen Bereitstellung von Instandsetzungskapazitäten vorgesehen. Die HIL GmbH sollte – reduziert auf eine Agentur – die Instandhaltung inhaltlich nach Vorgaben der Bundeswehr führen und Instandsetzungsaufträge vergeben.
Gegen die Privatisierung hatte es Vorbehalte in der Bundeswehr und in der Politik gegeben. Es wurde eine zu große Abhängigkeit von u.a. der Preispolitik des Betreibers und Verlust bundeswehreigener Fähigkeiten befürchtet. Für das Personal wurde ein Zerreiben zwischen kommerziellen und politischen Interessen befürchtet.
Jetzt sollen die drei Werke – in Darmstadt, Doberlug-Kirchain und St. Wendel – weiter von der HIL betrieben werden. Dies erfordert eine Umsteuerung des Personalkonzepts. Bisher war es eine der Aufgaben der HIL, das vorhandene Personal mit Aufträgen auszulasten. Durch natürliche Fluktuation sollte sich die Kapazität der Werke langsam reduzieren. Nach heutigem Stand wird ein Großteil des Personals in den HIL-Werken in den nächsten zehn Jahren in den Ruhestand gehen. Das BMVg beabsichtigt, in den HIL-Werken einen zuverlässigen Betrieb über 2025 zu gewährleisten. Dazu sollen die Werke modernisiert werden. Bis 2032 sollen insgesamt 160 Millionen Euro investiert werden.
Dies wird nur möglich sein, wenn die HIL für ihre Werke neues Personal einstellt, um die geforderte Kapazität dauerhaft bereitstellen zu können.
Aufgrund steigender sicherheitspolitischer Herausforderungen sei es wichtig, dass die HIL-Werke als zuverlässiger Betrieb über 2025 hinaus beim Bund blieben, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. „Wir benötigen eine leistungsstarke Instandsetzung und Instandhaltung von Landsystemen, die auch den Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht wird.“ Wichtige Instandsetzungsmaßnahmen könnten so weiterhin flexibel und eigenständig von der Bundeswehr erledigt werden, zudem bleibe die wertvolle Expertise des Personals erhalten.
Die HIL war 2005 als Joint-Venture des Bundes mit der zu diesem Zweck gegründeten HIL Industrieholding (Diehl, Krauss-Maffei Wegmann, Rheinmetall) gegründet worden. 2013 kaufte der Bund die Firmenanteile zurück, weil neue EU-Vergaberichtlinien und die Einleitung eines Entflechtungsverfahrens durch das Bundeskartellamt die Aufrechterhaltung des Joint-Ventures nicht mehr zuließen. Seitdem ist die HIL GmbH mit ihren 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ihrem Jahresumsatz von etwa 400 Millionen Euro eine hundertprozentige Tochter des Bundes.
Gerhard Heiming