Print Friendly, PDF & Email

Braucht jede Affäre ein Opfer? Die sogenannte Berater-Affäre hat schon viele Zeitungszeilen und Online-Nachrichten gefüllt. Sind Beraterverträge im Verteidigungsministerium auch aufgrund persönlicher Kontakte vergeben worden? Da wurden dann Kenn- und Verwandtschaftsverhältnisse ausgeleuchtet, und da wurde kräftig spekuliert.

Ins Feuer solcher Spekulationen geriet auch Generalleutnant Eberhard Bühler, langjähriger Leiter der Abteilung Planung, der zu Jahresbeginn als Kommandeur des Joint Force Command JFC nach Brunssum gehen sollte, für die nächsten drei Jahre. Da erschien in einem Online-Dienst ein Artikel, dass auch er in diese Affäre verstrickt sei. Das wirbelte Staub auf.

Dieser Staub legte sich allerdings schnell wieder, weil ihm zumindest nichts nachzuweisen war. Der Artikel verschwand binnen weniger Tage auch wieder aus dem Netz. Man hätte annehmen können, die Sache sei erledigt.

Weit gefehlt. Das Verteidigungsministerium bat zuerst die NATO und die italienische Regierung darum, dass die Dienstzeit von Bühlers Vorgänger, einem italienischen General, verlängert würde, bis Bühler vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt hätte. Dann hieß es, er solle nicht mehr nach Brunssum gehen. Dagegen protestierte hinter den Kulissen die SPD. Bühler war Adjutant der SPD-Minister Scharping und Struck und gilt als SPD-nah.

Nun einigte man sich auf einen – scheinbaren – Kompromiss: Bühler geht nach Brunssum, aber nur für acht Monate. Auch, wenn er dann „freigesprochen“ wäre, könnte er aber dort nicht bleiben. Um das zu zementieren, hat die Bundesregierung sofort den gegenwärtigen Heeresinspekteur Vollmer als Nachfolger für Bühler benannt. Damit war klar: Bühler geht nur für acht Monate dorthin.

Das sei nicht tragisch, hieß es im Verteidigungsministerium, die Italiener hätten die Amtszeit ihres Generals auch geteilt: Bei Halbzeit kam ein anderer. Nur: In der NATO wird das sehr ungern gesehen. Dort gibt es immer kritische Kommentare, wenn so etwas geschieht. Wer immer bei den Kritikern ist: Deutschland.

Nun schickt das Verteidigungsministerium einen General zur NATO, der schon bei Ankunft Lame Duck ist, der zudem noch durch die Affäre angeschlagen ist, obwohl vielleicht nichts dran ist, und dessen Nachfolger feststeht, sodass Rehabilitation ausgeschlossen ist. Geht man so mit einem bis zu diesem Zeitpunkt hochgehandelten und geschätzten General um? Er hat für acht Monate den vierten Stern, ja, aber dann geht er nach Hause – mit einer Drei-Sterne-Pension. Denn die zwei Jahre, die er braucht, bis das ruhegeldfähig ist, bekommt er nicht mehr voll. Das ist eine Behandlung, die man sich nicht wünscht.

Der General ist angeschlagen, die Prinzipien der Inneren Führung sind verletzt und die NATO verärgert!

Aber die Sache hat noch eine andere Seite: Warum macht Bühler das mit? Auch diese Frage stellen sich einige seiner Kameraden. Er hätte ja auch um seine Versetzung in den Ruhestand bitten können.

Affären brauchen Opfer. In diesem Fall ist das ein sehr durchsichtiges Bauernopfer – und damit ein gutes Beispiel dafür, wie es nicht laufen darf.

 Autor: Rolf Clement