In dieser Woche hat der Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Eckwerte für den Bundeshaushalt der nächsten Jahre festgelegt. Daraus ergibt sich nach sicheren Informationen von esut.de für den Verteidigungshaushalt ein Rückgang der Ansätze, der über das bisher Bekannte hinausgeht.
So hat das Verteidigungsministerium für das Jahr 2022 eine Anforderung von 53,1 Milliarden Euro an den Finanzminister geschickt. Im Eckwertebeschluss wird für das Verteidigungsministerium ein Betrag von 49,29 Milliarden Euro ausgewiesen. Noch deutlicher ist die Schere 2023: Das Verteidigungsministerium forderte 55,4 Milliarden Euro, im Eckwertebeschluss stehen 46,33 Milliarden Euro, also eine Absenkung auch gegenüber dem Vorjahr. Die Schere wird dann immer größer: Für 2024 beantragte das Verteidigungsministerium 59,3 Milliarden Euro, das Finanzministerium billigte jetzt 46,15 Milliarden Euro, und für 2025 forderte das Verteidigungsministerium 61,5 Milliarden Euro, im Eckwertebeschluss stehen 45,73 Milliarden Euro.
Addiert man diese Unterschiede auf, ergibt sich ein Defizit für den Verteidigungshaushalt bis 2025 in Höhe von 41,8 Milliarden Euro, also von fast einem Jahresetat nach dem Eckwertebeschluss innerhalb von vier Jahren.
Es wird interessant sein, zu beobachten, wie die Koalitionsparteien im Wahljahr mit diesen Zahlen umgehen.
Rolf Clement
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