Großbritannien und Deutschland wollen ihre verteidigungspolitischen Beziehungen wiederbeleben und zukünftig ausbauen. Dazu unterzeichneten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Amtskollege John Healey, der seit drei Wochen im Amt ist, am 24. Juli eine Joint Declaration.
In der bilateralen Absichtserklärung geht es vor allem um die folgenden Punkte:
- Stärkung der Rüstungsindustrie
- Engere Zusammenarbeit bei der Entwicklung, Produktion und Beschaffung von Waffen und Munition
- Stärkung des europäischen Pfeilers innerhalb der NATO und damit auch der NATO insgesamt
- Bessere Absprache bei der Koordinierung der Ukraine-Unterstützung
- gleiche Standards bei Waffensystemen und Munition (Interoperabilität und Austauschbarkeit)
- Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften beider Länder
Zudem heißt es in dem Dokument: „Durch die Nutzung unserer jeweiligen Stärken und die Förderung der Interoperabilität werden wir eine belastbare Partnerschaft aufbauen, die in der Lage ist, die komplexen Sicherheitsherausforderungen unserer Region zu bewältigen.“
Vor dem Hintergrund, des Austritts Großbritannien aus der EU und der sich anschließenden politisch turbulenten Zeit, in der sich in kurzer Zeit fünf Premierminister in der Downing Street die Klinke in die Hand gaben, heißt es im Abkommen: „Wir betrachten eine engere Verteidigungskooperation als einen wichtigen ersten Schritt in einer neuen Beziehung zwischen Deutschland und Großbritannien.“
Haeley selbst sagte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Pistorius: „Wir haben eine Zeit hinter uns, in der die grundlegenden Beziehungen Großbritanniens zu vielen europäischen Verbündeten bestenfalls angespannt waren. Mit Keir Stamer als Premierminister und einem neuen Mandat ist dies eine neue Regierung, die sich vorgenommen hat, die Beziehungen zu Europa neu zu gestalten. Nicht nur durch das Unterschreiben von Papieren, sondern in einer Art und Weise, dass wir gemeinsam handeln, dass wir zusammenarbeiten und dass wir Großbritannien zum verlässlichsten Alliierten der demokratischen Welt machen.“
Zudem hatte der britische Verteidigungsminister angekündigt, dass sein Land dem Projekt European Long Range Strike Approach (ELSA) beitreten wird. Dies wurde im Rahmen des NATO-Gipfels durch Deutschland, Frankreich, Italien und Polen ins Leben gerufen. Ziel sei die Entwicklung und Beschaffung abstandsfähiger Präzisionswaffen, wie das Verteidigungsministerium dazu bekannt gab. Pistorius sagte zum britischen Beitritt im Rahmen der Pressekonferenz mit Haeley: „Gemeinsam mit Frankreich und anderen Partnerstaaten wollen wir uns das Thema weitreichende Präzisionswaffen vornehmen. Das langfristige Ziel, auch hier, gemeinsame Entwicklung, Beschaffung und Produktion. Damit wollen wir gemeinsam eine europäische Fähigkeitslücke schließen und anteilig die Kosten für alle damit senken. Ich bin froh über die Ankündigung von John heute, ELSA beizutreten.“
In der bilateralen Declaration heißt es zu diesem Punkt: „Die Verteidigungsministerien Deutschlands und des Vereinigten Königreichs werden gemeinsam mit Partnern eine langfristige, umfassende Zusammenarbeit im Bereich der Langstreckenfähigkeiten eingehen.“
Redaktion / oh