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Nachdem auf Ebene der Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) bereits am 12. September Einvernehmen erzielt wurde (ESuT berichtete), hat der Rat am 26. September das Mandat der EUNAVFOR MED Operation Sophia um sechs Monate, d. h. bis zum 31. März 2020, verlängert.

Das Mandat der Operation besteht im Kern darin, zu den Anstrengungen der EU beizutragen, das Geschäftsmodell der Schleuser und Menschenhändler im südlichen zentralen Mittelmeer zu zerschlagen. Die Operation hat auch unterstützende Aufgaben. Dazu gehört die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine sowie deren Fähigkeits-Controling. Auch trägt die Operation zur Umsetzung des VN‑Waffenembargos auf hoher See vor der Küste Libyens bei. Ferner führt die Operation Überwachungstätigkeiten durch und sammelt Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen im Einklang mit den Resolutionen des VN‑Sicherheitsrates. Damit leistet die Operation ihren Beitrag zu den Bemühungen der EU um eine Rückkehr von Stabilität und Sicherheit in Libyen sowie zur maritimen Sicherheit im zentralen Mittelmeerraum.

Die EUNAVFOR MED Operation Sophia wurde am 22. Juni 2015 eingeleitet und ist Teil des umfassenden Migrationskonzepts der EU. Der Befehlshaber der Operation ist Konteradmiral Credendino aus Italien; ihr Hauptquartier befindet sich in Rom.

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Der Einsatz von Schiffen an der Operation bleibt zeitweise ausgesetzt, während die EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Folgemaßnahmen zu den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2018 in den geeigneten Gremien weiter an einer Lösung in Bezug auf die Ausschiffung arbeiten. Die EU-Mitgliedstaaten sind bereit, bei Bedarf auf diese Frage zurückzukommen, um dem Befehlshaber der Operation etwaige neue Leitlinien für den Einsatz des Schiffsbestands der Operation zu geben. Die Operation wird ihr Mandat entsprechend fortsetzen.

Im Lichte der Beratungen der Innenminister vom 23. September und deren Ergebnisse, könnte eine Befassung zum Einsatz von Schiffen während der kommenden Sitzung des Europäischen Rates (Staats- bzw. Regierungschefs), 17. und 18. Oktober, möglich werden.

Hans Uwe Mergener