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Die Mittelmeer-Operation der EU zur Bekämpfung der Seemigration im Mittelmeer wurde 2015 gestartet und soll Ende September auslaufen. Auf Ratsbeschluss vom 29. März 2019 wurde die Operation letztmalig um sechs Monate, nun bis zum 30. September verlängert und gleichzeitig die seegestützten Einsätze ausgesetzt. Lediglich die Luftraumüberwachung und die Ausbildung der Küstenwache wurden fortgeführt. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Frederica Mogherini ließ sich am Rande des informellen Verteidigungsministertreffens in Helsinki am 28./29. August dazu ein: „Das Mandat der Operation läuft Ende September aus, so dass die Mitgliedstaaten noch einen Monat Zeit haben, um sich über ihre Zukunft zu einigen. Ich gehe davon aus, dass die Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten bereits nächste Woche wieder aufgenommen werden.“ (Anmerkung: gemeint ist die Woche ab 2. September 2019).

EUNAVFOR MED-Operation Sophia ist eine Operation der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die darauf abzielt, das Geschäftsmodell von Migrantenschmugglern und Menschenhändlern zu stören. Sie ist eingebunden in die Bemühungen der EU um die Stabilisierung insbesondere Libyens sowie in ihre  Anstrengungen um eine Eindämmung der Migration aus Nord- und Zentralafrika.

Die Operation hat unterstützende Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache und der Marine, einen Beitrag zur Umsetzung des UN-Waffenembargos auf hoher See vor der Küste Libyens gemäß Resolution 2292 (2016) und Resolution 2357 (2017) des VN-Sicherheitsrats und der Informationsbeschaffung zum illegalen Handel mit Ölexporten aus Libyen gemäß den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates (Resolution 2146 (2014) und 2362 (2017)). Am 25. Juli 2017 wurde die Verbesserung des Informationsaustauschs über Menschenhandel mit den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten, FRONTEX und EUROPOL, aufgenommen.

Operation Sophia vor dem Aus?
Operation Sophia vor dem Aus?

Die Mandatierung erfolgte jeweils auf Beschluss des Europäischen Rates.

Hans Uwe Mergener