Der Bundeswehr kann ein Areal südlich des Marinearsenals Warnowwerft für Übungen oder für Aktivitäten im Krisenfall temporär nutzen. Ein entsprechender Mietvertrag ist am 1. Mai zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der NEPTUN SMULDERS Offshore Renewables GmbH (NSOR) abgeschlossen worden, wie das BMVg am 16. Mai mitgeteilt hat.
Damit seien Eckpunkte umgesetzt worden, auf die sich das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), das Wirtschafts- und das Landwirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Land MV) sowie der Firmenverbund der Meyer Werft und der Smulders Group bereits im November 2023 verständigt hatten. Der jetzt zwischen der BImA und der NSOR geschlossene Vertrag regele die Anmietung des südlichen Areals zur maritim-industriellen Entwicklung und räume gleichzeitig dem Geschäftsbereich des BMVg die erforderlichen Nutzungsrechte ein.
Der Mietvertrag gewährleiste die sicherheits- und militärpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Bündnispartner (NATO und EU), schreibt das BMVg. So sei garantiert, dass die Bundeswehr nicht in ihren militärischen Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt ist. Beispielsweise wird im Bedarfsfall (z.B. zu Übungszwecken oder im Krisenfall) der vermietete Südteil des Geländes der Bundeswehr ganz oder teilweise zur Nutzung überlassen und damit bei Bedarf der Zugriff auf das gesamte Gelände sichergestellt.
Gleichzeitig ermöglicht der Vertrag die Nutzung durch die NSOR zur Herstellung von Konverterplattformen für Offshore Windparks.
„Durch den Abschluss des Vertrages sind die Weichen gestellt, den von NATO/EU geforderten Deployment Hub zügig aufzubauen und zu nutzen. Aufgrund der Kooperation können die notwendigen Baumaßnahmen früher begonnen und abgeschlossen werden,“ sagte BMVg Abteilungsleiter Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen, Dr. Götz.
Redaktion / gwh