Per Beschluss vom 4. April schafft die EU bessere Voraussetzungen für ihre Operation EUNAVFOR Aspides, die für die Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer zuständig ist. Dazu wurde das Mandat der Operation ATALANTA geändert.
Demnach soll die Operation Atalanta eine enge Koordination mit der Operation EUNAVFOR Aspides sicherstellen und ihre logistische Unterstützung erleichtern.
Darüber hinaus umfassen die Änderungen am Mandat der EU-Seeoperation Atalanta den Einsatzbereich und die Kooperation mit anderen Operationen.
Atalanta behält den Indischen Ozean und das Rote Meer als Einsatzgebiet. Als Konsequenz aus der Weigerung Somalias, Zugang zu seinen Hoheitsgewässern zu gewähren und aus der Nichtverlängerung der vom UN-Sicherheitsrat erteilten Ermächtigung darf sie nur noch in somalischen Hoheitsgewässern operieren, wenn dies von der somalischen Regierung genehmigt wurde. Die Überwachung des Waffenembargos wird in exekutiver Funktion auf Hoher See und in Übereinstimmung mit den Resolutionen 2713 und 2714 weitergeführt.
Atalanta arbeitet mit der US-geführten Operation Prosperity Guardian und anderen Seestreitkräften zusammen, die zur maritimen Sicherheit beitragen wollen. Darüber hinaus legalisiert die Novelle den Informationsaustausch mit der Europäischen Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus (EMASOH) und der multinationalen Operation AGENOR. Engere Kontakte zur Handelsschifffahrt sollen auf dem Weg über das Zentrum für maritime Sicherheit am Horn von Afrika (MSCHOA mit Sitz in Brest, Frankreich) erleichtert werden. Im Ratsbeschluss vom 4. April wird auch die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten sowie mit den Einrichtungen und Dienststellen der EU neugefasst. Darunter fällt auch das SATCEN, das Satellitenzentrum der Europäischen Union.
Der Informationsaustausch mit Partnern wie mit der Operation Prosperity Guardian kann dann auch Verschlusssachen bis zum Geheimhaltungsgrad SECRET UE/EU SECRET berücksichtigen.
Vom Flickenteppich zur Koordinierung
Diese Änderungen ermöglichen eine bessere Anpassung an die aktuellen geopolitischen Bedingungen und die Einhaltung internationaler Vereinbarungen. Da sind zum einen die Spannungen im Arabischen Golf, als auch die Bedrohung der Schifffahrt durch die Übergriffe der Houthi. In jüngster Zeit haben zudem Piraterievorfälle zugenommen.
Die nun auf den Weg gebrachte Anpassung ist längst überfällig, unterhält die EU im Seegebiet des Indischen Ozeans und seiner angrenzenden Seegebiete nunmehr drei unabhängige und sich im Auftrag unterscheidende Operationen: Aspides, Atalanta und Agenor, der maritime Arm der Mission EMASoH (European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz). Eine enge Koordination und Entflechtung der Marineoperationen ist nicht nur aus intrinsischen Gründen geboten.
Doch auch darüber hinaus. Denn mit der Operation Aspides erhöht sich die Zahl der multinationalen Missionen zum Schutz der Schifffahrt in der Großregion, auf insgesamt acht. Neben den drei EU-Missionen vier Task Forces der Combined Maritime Forces sowie das International Maritime Security Construct (IMSC). Für die in der Region operierenden Marinen ist eine Koordinierung untereinander angesichts des Puzzles von Missionen mit sich überschneidenden Mandaten und mit in der Region tätigen unabhängigen Einsatzkräften, zum Beispiel China, eine Binse. Die chinesische Marine (PLA-N) stellt ständig einen Verband, zurzeit ist die 46. Eskort-Einsatzgruppe vor Ort. Die indische Marine tat sich in diesem Jahr bereits mehrfach durch die Befreiung von Frachtschiffen aus Piratenhand hervor.
Die Sicherung der Seewege im Indischen Ozean ist eine globale Verantwortung. In seinem nördlichen Bereich, in dem unterschiedliche Akteure vorgehen, sollte sie sich auf den Austausch von Informationen, von Bedrohungsbewertungen, Absichten und Einsatzplänen verständigen. Zwischen den einzelnen Missionen sollten sich Synergien entwickeln, die helfen können, Interoperabilität zu begünstigen und Lasten besser zu verteilen. Um damit letztendlich die Wirksamkeit zu steigern.
In diesem Sinne ist der jetzige Ansatz der EU, Beschluss (GASP) 2024/1059, ein erster Schritt.
Hans Uwe Mergener