Die Europäische Union hat in der vergangenen Woche eine zweimonatige Übung zur Bewältigung hybrider Bedrohungen beendet. Laut dem gemeinsamen Kommuniqué der EU-Institutionen vom 18. November begann EU Integrated Resolve 2022 bereits am 19. September. In zwei Phasen stellte sich die EU einer „sektorübergreifenden Krise“, wobei in der ersten Phase die Planung einer militärischen Operation gemäß der Common Defence and Security Policy (CSDP) und einer zivilen Mission im Mittelpunkt stand. In der ersten ging es um die Planung einer militärischen Operation im Rahmen der Gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik (GSVP) und einer zivilen Mission.
In der zweiten Phase, vom 14. bis 18. November, wurde die EU mit verschiedenen simulierten hybriden Bedrohungen konfrontiert. Hierbei sollten die EU-Entscheidungsprozesse erprobt werden. Vom Trigger nationaler Krisenstäbe zur Debatte auf der EU-Botschafterebene bis hin zur Aktivierung des integrierten politischen Krisenreaktionssystem des Rates (IPCR). An der Simulation nahmen EU-Institutionen, EU-Agenturen und -Gremien sowie 20 Mitgliedstaaten teil.
EU Integrated Resolve 2022 kulminierte in einer Live-Übung, die während der ersten Phase geplant worden war. Zum einen führte die European Union Battle Group „EU HELBROC BG“ eine militärische Übung durch. Parallel dazu erfolgte eine Evakuierungsübung einer EU-Delegation.
In der EU HELBROC Battle Group ist Griechenland Rahmennation und stellt gemeinsam mit Bulgarien, Rumänien, Zypern, der Ukraine, Serbien und Nordmazedonien Truppen. Als Hauptquartier der Operation (OHQ) wurde das Hauptquartier der 1. Armee in Larissa, Griechenland, festgelegt.
Die griechische 71st Airmobile Brigade am Standort Nea Santa in der mazedonischen Kilkis nördlich von Thessaloniki stellte das taktische Hauptquartier (Force HQ – FHQ). Nea Santa ist gleichzeitig Hauptquartier der EU HELBROC BG. Die zur 1. Infanteriedivision gehörende Brigade ist eine der Einheiten der EU Battlegroup HELBROC und ist auch für die NATO Response Force (NRF) verfügbar. Während der Übung EU Integrated Response fand ein Zertifizierungsschritt der Battlegroup statt. Das europäische Satellitenzentrum (EU SATCEN) in Torrejon, Spanien, gehörte zu den an EU Integrated Response teilnehmenden EU-Agenturen.
The exercise was conducted by the Council of the European Union, the European Commission and the European Service (EEAS). In their joint communiqué, these EU institutions emphasized cooperation with NATO, particularly in the second phase from November 14 to 18 of EU Integrated Resolve 2022. At the same time, NATO conducted a staff framework exercise (table-top exercise) during this period . NATO and the EU exchanged views on the current situation and the status of the decision-making process.
EU Integrated Resolve 2022 baute auf der Übung EU CyCLES auf, die zu Beginn des Jahres stattgefunden hatte. Während fünf Wochen vom 14. Januar bis zum 21. Februar 2022 wurden die teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten mit einem Cyberangriff auf die Versorgungskette konfrontiert, die nach und nach zur Sättigung der Reaktionskapazitäten von zwei Mitgliedstaaten führte.
EU Integrated Resolve 2022 bot eine Gelegenheit, EU-intern Krisenmanagement zu beüben und die Verfahren zu evaluieren. Sie ist ein Element der von der EU im Oktober 2021 avisierten Maßnahmen, um sich der Zunahme von Cyber-Aktivitäten zu stellen. Die Weiterentwicklung des EU-Rahmens für das Krisenmanagement im Bereich der Cybersicherheit wurde vom Europäischen Rat auf der Sitzung vom 21./22. Oktober 2021 bestätigt.
Wie bei CyCLES ging es bei EU Integrated Resolve 2022 um das Beüben der politischen Reaktionen auf dem Weg durch die Instanzen – sowie der nationalen als auch der EU. Mit der Übung wurde der Bogen weiter gespannt, indem auch die praktische Abwehr in Form eine Truppenübung abgebildet wurde.
Zusätzlich wurde die abgestimmte Vorgehensweise mit der NATO in den Katalog der Übungsziele aufgenommen. Denn einerseits geht es um den Beistand gemäß der EU-Verträge, andererseits könnte das eventuelle Eintreten des NATO-Bündnisfalles eine Hand-in-Hand-Zusammenarbeit erforderlich machen. Diese Mechanismen müssen eingespielt werden.
Um die Zusammenarbeit im Bereich der Übungen zu verbessern, hatten sich die Räte von EU und NATO 2016 und 2017 in parallelen Verfahren auf 74 gemeinsame Vorschläge zur Verbesserung der Zusammenarbeit verständigt. Dazu gehört die Durchführung paralleler und koordinierter Übungen. Das Programm sah für 2022 eine Übung unter EU-Leitung vor, EU-Integrated Resolve 2022. 2023 wird die NATO bei ihrer Crisis Management Exercise 2023 (CMX) die Führung übernehmen.
Hans Uwe Mergener
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