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Die EU-Kommission hat gestern ein Sicherheits- und Verteidigungspaket verabschiedet, das die europäischen Verteidigungsfähigkeiten weiter fördern soll. Das Paket beinhaltet zum einen die EU-Policy zur Cyber-Verteidigung (EU Policy on Cyber Defence, EPDC) sowie den Aktionsplan zu militärischer Mobilität 2.0 (Action Plan on Military Mobility 2.0).

Cyber-Verteidigung

Zur Verbesserung der gemeinschaftlichen Cybersicherheit schlägt die EU-Kommission unter anderem die Schaffung eines EU-Cyber-Verteidigungs- und Koordinierungszentrums (EU Cyber Defence Coordination Centre, EUCDCC) vor, um das Lagebewusstsein innerhalb der Verteidigungsgemeinschaft zu verbessern. Darüber hinaus soll auch ein Netzwerk von militärischen IT-Notfallteams (Military Computer Emergency Response Teams, milCERTs) entstehen. Weiterhin wird die Schaffung einer Cyber-Reserve vorgeschlagen, bestehend aus vertrauenswürdigen privaten Anbietern, sowie die Entwicklung eines Projekts namens Cydef-X, um Übungen zur Cyberverteidigung auf europäischer Ebene durchzuführen.

Hinzu kommen Vorschläge, wie eine höhere Vereinheitlichung und Interoperabilität sowie eine geringere Abhängigkeit im Cyberbereich erreicht werden können. Des Weiteren fordert die Kommission ihre Mitglieder auf, mehr finanzielle Mittel für Kapazitäten in der Cybersicherheit aufzuwenden und dies möglichst in gemeinsamen Projekten umzusetzen. Hierbei werden die Mitgliedstaaten ausdrücklich dazu eingeladen, Investitionen im gesamten Spektrum der Cyber-Verteidigung zu tätigen, auch im Bereich der „aktiven Verteidigung“, also offensiven Fähigkeiten.

Militärische Mobilität

Der Military Mobility Action Plan 2.0 hat laut Kommission das Ziel, eine schnellere grenzüberschreitende Mobilität für die nationalen Streitkräfte innerhalb der EU zu ermöglichen. Eine erste Initiative hierzu wurde bereits 2017 eingeleitet. Josep Borell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, betonte hierbei, dass es vor allem darum gehe, Truppen und Material möglichst schnell vom westlichen Teil der EU in den östlichen Teil verlegen zu können.

Um dies zu erreichen, sieht der Action Plan unter anderem vor, die benötigte Infrastruktur auszubauen und auf militärische Bedürfnisse anzupassen, zum Beispiel hinsichtlich notwendiger Tragfähigkeiten und Abmessungen. Zudem sollen die bürokratischen Hürden für grenzüberschreitende militärische Bewegungen verschlankt, harmonisiert und digitalisiert werden. Darüber hinaus regt die Kommission zu europäischen Verlegeübungen an, um bestehende Defizite zu erkennen und Abläufe zu optimieren.

Ziel der Kommission ist es, den Military Mobility Action Plan 2.0 bis 2026 umzusetzen.

Redaktion / oh