NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat heute Morgen im NATO-Hauptquartier in Brüssel die beiden Beitrittsanträge für Schweden und Finnland von den bei der Allianz akkreditierten Botschaftern Finnlands, Klaus Korhonen, und Schwedens, Axel Wernhoff, entgegengenommen.
„Ihre heutigen Anträge sind ein historischer Schritt. Die Bündnispartner werden nun die nächsten Schritte auf Ihrem Weg zur NATO prüfen. Die Sicherheitsinteressen aller Bündnispartner müssen dabei berücksichtigt werden. Und wir sind entschlossen, alle Fragen zu klären und rasch zu einem Ergebnis zu kommen“, sagte Stoltenberg.
Auf die Vorbehalte der Türkei ging er in seiner kurzen Würdigung des historischen Ereignisses nicht ein. Die Außenminister in Helsinki und Stockholm hatten gestern die Beitrittsanträge nach dem jeweiligen parlamentarischen Votum in beiden Ländern gezeichnet.
Nun liegt der Ball im Feld der Allianz, deren Mitgliedsstaaten über die Aufnahme zu entscheiden haben. Ein Prozess, der einige Zeit in Anspruch nehmen kann, da die Ratifizierung internen Verfahren der einzelnen Bündnispartner unterliegt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich den vergangenen Tagen mehrfach gegen einen Beitritt der beiden Länder ausgesprochen.
Beobachter, darunter auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, vermuten, dass Ankara sein Veto nutzen möchte, um seine eigene Position zu verbessern. Im Raum stehen Vorteile in Bezug auf militärische Ausrüstung aus den USA.
Demgegenüber hat das Vereinigte Königreich eine formelle Sicherheitsgarantie für beide Länder während dieser Wartezeit abgegeben. Einem niederländischen Zeitungsbericht zufolge (NL Times) unter Berufung auf die Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren, wollen auch die Niederlande militärischen Schutz während des Bewerbungsverfahrens leisten.
hum / Redaktion
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