Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht als neue Verteidigungsministerin vorgeschlagen. Lambrecht habe in ihren bisherigen Funktionen gezeigt, welche großen Fähigkeiten in ihr steckten, sagte Scholz bei der Vorstellung. Sie verfüge über Erfahrungen als Ministerin und bei der Leitung von zuletzt zwei Ressorts. Gemäß Koalitionsvertrag steht der SPD das Verteidigungsministerium zu.
Lambrecht sagte bei der Vorstellung, sie nehme die große Herausforderung an und kündigte an, das Beschaffungswesen zu modernisieren. Der Soldatenberuf müsse attraktiv gemacht werden, um demografiefest zu sein. Überdies will sie in Zukunft Auslandseinsätze ständig evaluieren und Exit-Strategien erarbeiten.
Die Juristin wurde 1965 in Mannheim geboren und ist seit 1998 Mitglied des deutschen Bundestages. Während ihrer Zeit als Abgeordnete war sie unter anderem von 1998 – 2013 Mitglied im Rechtsausschuss, von 2013 – 2017 parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, seit 2017 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, von 2018-2019 parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen und seit 2019 Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, nachdem Katarina Barley das Amt niedergelegt hatte, um als Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl anzutreten. Nachdem Franziska Giffey aufgrund von Plagiatsvorwürfen als Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zurücktrat, übernahm Lambrecht dieses Ressort ebenfalls und führt seitdem zwei Ministerien.
Bei der vergangenen Bundestagswahl bewarb sich Lambrecht nicht mehr um ein Bundestagsmandat und ist somit auch nicht Mitglied des deutschen Bundestages. Dies ist jedoch keine Voraussetzung, um Ministerin zu werden. Während der Koalitionsverhandlungen leitete sie die Arbeitsgruppe „Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport“. Berührungspunkte mit der Verteidigungspolitik oder der Bundeswehr hat die künftige Verteidigungsministerin bisher nicht vorzuweisen.
Bei der öffentlichen Vorstellung der künftigen SPD-Ministerinnen und Minister sagte Lambrecht selbst, dass ihre Nominierung wohl für die meisten eine Überraschung sei, sie diese große Herausforderung aber gerne annehme. Lambrecht betonte, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr es verdienen, mit Anerkennung und Respekt behandelt zu werden und schloss hierbei auch ausdrücklich die Reservistinnen und Reservisten mit ein. Sie hob die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Amtshilfe zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie die Unterstützung bei der Naturkatastrophe im Ahrtal hervor. Diese Anerkennung dürfe sich nicht nur durch Worte, sondern müsse sich auch in Taten, vor allem bei der Beschaffung von angemessener Ausrüstung zeigen, so Lambrecht.
Wie Lambrecht aktuell zu deutlich polarisierenden Themen wie einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts oder der nuklearen Teilhabe steht, ist nicht klar. Zumindest bezüglich der Beschaffung bewaffneter Drohnen hatte sich Lambrecht zu Beginn der Debatte im Jahr 2014 geäußert. Zu diesem Zeitpunkt war sie parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Damals lehnte sie die Beschaffung ab und sagte, dass sie größere persönliche Probleme damit habe. Ob sich ihre Meinung darüber über die Zeit verändert hat, dürfte sich in Kürze zeigen.
Redaktion / oh / lh
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