Rüstungsexporte an den NATO-Partner Türkei sind zur Zeit gering. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung 68 Einzelgenehmigungen im Gesamtwert von rund 22,9 Millionen Euro erteilt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage. Bis Anfang Mai 2021 wurden in diesem Jahr zwölf Einzelgenehmigungen im Gesamtwert von rund 8,9 Millionen Euro erteilt.
Die Bundesregierung fügte hinzu, sie verfolge eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik. Genehmigungen würden im Einzelfall gewährt. Dabei spielte außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen eine Rolle. Wichtig sei auch, wo die Güter am Ende eingesetzt würden. Die Lage der Menschenrechte wurde als Entscheidungskriterium nicht angeführt.
Rolf Clement
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