Als erste parlamentarisches Gremium hat der Schweizer Nationalrat der Armeebotschaft 2021 mit einem Investitionsvolumen von rund 2,1 Milliarden Euro zugestimmt.
Im Rüstungsprogramm 2021 plant der Bundesrat für die nächste Jahren die Investition von rund 782 Millionen Euro. Damit sollen Führungs- und Kommunikationssysteme ausgebaut (235 Millionen Euro), die Mobilität mit geschützten Fahrzeugen und Anhängern verbessert (390 Millionen Euro), der Schutz gegen ABC-Kampfmittel erhöht (110 Millionen Euro) und Simulatoren beschafft (47 Millionen Euro) werden. Für die Beschaffung von Armeematerial (pers. Ausrüstung, Munition und Informatik/Cyberabwehr) sind 707 Millionen Euro eingeplant.
Außerdem sollen rund 575 Millionen Euro in Immobilien u.a. für die Infrastruktur der Logistik, der Ausbildung und der Führung der Luftwaffe fließen. Zudem sind Investitionen in den Klimaschutz zur Realisierung des „Minergie“-Standards bei Sanierungen vorgesehen.
Der nächste Schritt ist der Beschluss des Ständerats, dessen kommende Sitzungsperiode als „Herbstsession“ am 13. September 2021 beginnt.
Gerhard Heiming
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