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Dank einer stärkeren politischen Fokussierung auf die Aufgaben und die Belange der Bundeswehr hat sich ihre finanzielle Ausstattung in den vergangenen Jahren verbessert. Um personell und materiell bedarfsgerecht ausgestattete Streitkräfte aufzustellen, bedarf es zukünftig weiterer Bemühungen.

Die Ausgaben des Verteidigungshaushalts haben sich in den vergangenen Jahren im Einklang mit dem Bundeshaushalt deutlich nach oben entwickelt. Während das Soll des Verteidigungshaushalts 2014 noch bei rd. 32,4 Milliarden Euro lag, steigerte es sich über rd. 37,0 Milliarden Euro im Jahr 2017, rd. 43, 2 Milliarden Euro im Jahr 2019 und rd. 45,6 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf nunmehr 46,9 Milliarden Euro im Jahr 2021. Das ist eine Steigerung um rd. zehn Milliarden Euro binnen vier Jahren bzw. um 45 Prozent seit dem Jahr 2014. Die im September 2020 vom Bundeskabinett verabschiedete mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2024 setzt diese Steigerungen nicht fort. Darin sinkt der Verteidigungshaushalt über rd. 46,8 Milliarden Euro im Jahr 2022 auf jeweils rd. 46,1 Milliarden Euro in den Jahren 2023 und 2024.

Die Ansätze der Jahre 2021 bis 2024 enthalten eine umfängliche Teilhabe des Verteidigungshaushalts am Konjunkturprogramm der Bundesregierung aus dem Jahr 2020.

Die Mittel fließen insbesondere in die Digitalisierung, das Liegenschaftswesen und die materielle Ausstattung der Bundeswehr. Mit Blick auf die Finanzplanjahre sei darauf verwiesen, dass die tatsächlichen Haushaltsansätze regelmäßig deutlich oberhalb der ursprünglichen Finanzplanansätze liegen. Dies soll am Beispiel des Haushalts 2021 verdeutlicht werden: Mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2018 und dem Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021 wurde erstmals ein Finanzplanansatz (Ausgaben) für das Jahr 2021 festgelegt. Er betrug damals, im Juni 2017, rd. 42,4 Milliarden Euro. Der vor wenigen Wochen in Kraft getretene Haushalt 2021 sieht Ausgaben in Höhe von 46,9 Milliarden Euro vor. Das ist ein Plus in Höhe von 4,5 Milliarden Euro bzw. 10,6 Prozent.

Ausgabenentwicklung Einzelplan 14 (Netto-Ist-Ausgaben) 2014 bis 2020 (Foto: Bundeswehr)

Ausgabensteigerungen sind nicht nur auf der Soll-Seite zu verzeichnen. Die Ausgabeermächtigungen des Verteidigungshaushalts werden seit Jahren vollständig bzw. nahezu vollständig in Anspruch genommen: So konnten seit 2014 mit zwei Ausnahmen (2017: 99,8 Prozent, 2019: 98,6 Prozent) die Soll-Ansätze zu mehr als 100 Prozent „zur Kasse gebracht“ werden. Das zeigt, dass die Veranschlagungssystematik und die steuernden Eingriffe im Rahmen des Haushaltsvollzugs bestens ineinandergreifen. Im Jahr 2020 wurden erstmals mehr als 46 Milliarden Euro, nämlich rd. 46,1 Milliarden Euro, ausgegeben. Besonders hervorzuheben ist die Vollausgabe im Bereich der rüstungsinvestiven Ausgaben in Höhe von rd. 9,5 Milliarden Euro. Damit konnten auch bedeutsame Rüstungsvorhaben wie der Marine-Bordhubschrauber und die 4. Tranche des Eurofighters begonnen werden.

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