Der Wehretat des Jahres 2020 in einem Umfang von 45,65 Milliarden Euro ist vollständig ausgegeben worden. Der Rechnungsabschluss ergab, dass sogar 46,09 Millarden Euro ausgegeben wurden. Das waren 3,5 Milliarden Euro mehr als 2019, eine Steigerung um 8,2 Prozent. Allerdings wurde das NATO-Ziel, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben, nicht erreicht. Die Zielmarke soll aber auch erst 2024 erreicht werden.
In seiner Mitteilung über den Haushaltsvollzug hebt das Verteidigungsministerium vier Großprojekte besonders hervor: Das Mehrzweckkampfschiff 180, das nunmehr als Fregatte 126 geführt wird, die Eurofighter-Qauadriga, das AESA-Radar und den Marinebodhuschrauber. Er wurden 2020 35 sog. 25-Millionen-Vorlagen dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt und von ihm beschlossen. Dabei wurden auch für 780 Millionen Euro Transportfahrzeuge und Sattelzugmaschinen beschafft.
2020 wurden rund 9,51 Milliarden Euro für den Bereich Foschung, Entwicklung und Erprobung ausgegeben, 2,3 Milliaden Euro mehr als 2019. Die Steigerung macht 32 Prozent aus. „Die Investitionen tragen in der andauernden Pandemielage auch dazu bei, den Wirtschaftsstandort Deutschlandd zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern“, heißt es im Verteidigungsministerium.
Für 2021 stehen der Bundeswehr rund 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung, also rund 50 Milliarden.
Rolf Clement
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