Anlässlich der parlamentarischen Morgenveranstaltung der Deutschen Maritimen Akademie des Deutschen Marinebundes hat am 12. März 2020 in Berlin die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, zum Thema „Die Deutsche Marine in einer multipolaren Welt“ vorgetragen. Die Veranstaltung stand unter der Schirmherrschaft des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich, MdB.
Die Ministerin will der Sicherheitspolitik mehr Gewicht geben und dabei die Lage und Zukunft der Marine im Gesamtgefüge der Bundeswehr stärken. Die Marine bewähre sich besonders im internationalen Krisenmanagement (Ägäis, UNIFIL, „Atalanta“, Mittelmeer, Standing Naval Forces) und habe die Balance zwischen dem internationalen Krisenmanagement und der Landes- und Bündnisverteidigung bislang bestens gemeistert.
Drei maritime strategische Räume bestimmen zunehmend das sicherheitspolitische Geschehen in Europa: die Ostsee als Seeweg für Nachschub und Truppenverstärkung bis zu den baltischen NATO-Staaten, der Nordatlantik mit seinen Seewegen von den USA nach Europa und dem Schutz der Tiefseekabel sowie die maritime Präsenz im Schwarzen Meer. In all diesen Räumen ist die Marine gefordert.
Zudem gelte es, die Freiheit der Seewege, die für unsere Exportnation als Lebensadern von strategischer Bedeutung sind, wie z.B. die Straße von Hormu oder die Malakka-Straße, weltweit zu schützen. So verlege demnächst die Fregatte „Hamburg“ in den Indik, um dort Präsenz zu zeigen. Vor diesem Hintergrund habe gerade die Marine vor allem materiell den größten Nachholbedarf: So benötige sie neue Minenabwehreinheiten, U-Boote, Hubschrauber, Fregatten, Tanker etc.
Der Verteidigungsetat sei angestiegen. Damit könne eine verlässliche mittelfristige finanzielle Linie erreicht werden, um materielle Lücken zu füllen. Schließlich müsse die Truppe das Material erhalten, was sie für ihre Einsätze benötige. Sicherheit hänge auch vom Material ab. Daher werde das von der Industrie gelieferte Material nicht mehr abgenommen, wenn es den Anforderungen der Truppe nicht entsprechen sollte. Letztlich müsse auch die Marine wieder eigene Fähigkeiten in der Materialbewirtschaftung/Instandsetzung durch die Marinearsenale zurückgewinnen.
Dieter Stockfisch
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