Der Deutsche Bundestag hat – allerdings nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe – den Etat 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023 beschlossen. Damit steht zunächst einmal der Finanzrahmen für das kommende Jahr.
Für das Jahr 2020 ist für die Bundeswehr ein Budgetaufwuchs auf 44,9 Mrd. Euro vorgesehen. Dies entspricht einer Steigerung von 3,9 Prozent gegenüber dem Jahr 2019 und einem Anteil von 1,37 Prozent unseres für 2020 geschätzten Bruttoninlandsproduktes. Die Finanzplanung der Folgejahre sieht derzeit eine Beibehaltung von Verteidigungsausgaben in Höhe von rd. 44 Mrd. Euro vor. Dies bedeutet allerdings gemessen an den Schätzungen für das Bruttoinlandsprodukt wieder einen Rückgang der Verteidigungsausgaben auf unter 1,3 Prozent. Im Übrigen sehen sich die Verteidigungsausgaben in Zeiten eines Konjunkturabschwungs politisch in zunehmender Konkurrenz zu anderen Vorhaben, wie Grundrente, Klimaschutz, Infrastruktur oder Entwicklungshilfe.
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