Aus gewöhnlich gut unterrichteten Brüsseler Kreisen ist zu vernehmen, dass das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK), das sich aus Botschaftern zusammensetzt und sich mit Fragen der Verteidigung und der Außenpolitik befasst, am Donnerstag, 12. September, die zunächst sechsmonatige Verlängerung der EU Operation EUNAVFOR Med / Sophia (siehe ESuT vom 3. September 2019) in seiner jetzigen Form (ohne Beteiligung von Überwassereinheiten) beschlossen hat.
Nach Auffassung der Diplomaten könne das PSK „bei Bedarf sich früher mit der Angelegenheit beschäftigen“ – ein Hinweis darauf, dass eventuell früher die Rückbesinnung auf Schiffe erfolgen könnte. Eine solche wäre abhängig von einer Einigung mit der (neuen) italienischen Regierung über Anlauf- bzw. Ausschiffungshäfen für Flüchtlinge bzw. Migranten.
Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (Abkürzung für European Union Naval Force – Mediterranean) ist eine multinationale militärische Operation der Europäischen Union (im Rahmen Krisenbewältigung). Auftrag ist die Bekämpfung des Menschenschmuggels- und der Menschenhandelsnetze sowie die Bekämpfung von Schleusern und deren Infrastruktur im südlichen zentralen Mittelmeer zwischen einerseits der italienischen und andererseits der tunesischen und libyschen Küste. Im Rahmen der Operation wird die Ausbildung der libyschen Küstenwache betrieben. Zuletzt war die Operation im März bis zum 30. September (ohne Schiffe) verlängert worden. Hintergrund der Entscheidung waren Differenzen innerhalb der Europäischen Union über die Verteilung von Flüchtlingen, die vor der italienischen Küste aus dem Mittelmeer gerettet wurden.
Bei der turnusmäßigen Verlängerung der Mission Sophia im März 2019 wurde die Fortführung bis zum 30. September 2019 beschlossen. Wegen der offenen Verteilungsfrage bezüglich geretteter Migranten wurde damals der Einsatz seegängiger Einheiten ausgesetzt.
Hans Uwe Mergener
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