Print Friendly, PDF & Email

Manch eine politische Entscheidung ist nur zu verstehen, wenn man die Gedankengänge von Polit-Profis nachvollzieht. Dass eine Politikerin, die in schwierigen Zeiten die Führung einer großen Partei übernommen hat, die sie vor allem programmatisch neu einstellen muss, quasi nebenbei den mörderischen Job der Verteidigungsministerin übernimmt, ist eigentlich unverständlich. Sie läuft Gefahr, beide Ämter nicht angemessen aufzufüllen. Aber: Die Parteivorsitzende ohne Bundestagsmandat kann die Bühne Parlament nicht nutzen. Ihr fehlt damit eine wichtige Möglichkeit, öffentlich wahrnehmbar zu sprechen. Und: Die Berufung eines männlichen Ministers würde das Gender-Gleichgewicht im Kabinett verändern. Mit der Aufgabe des Verteidigungsministers hat dies alles nichts zu tun. Es gab Zeiten, da haben Kanzler anders gerechnet: Die Bundeswehr repräsentiert ein Wählerpotential von rund 500.000 Stimmen (Soldaten, ihre Angehörigen, einige aus dem Umfeld). Um dieses Potential für die Partei des Ministers/der Ministerin zu erhalten, bedarf es einer sachkundigen, durchsetzungsfähigen Chefin, die auch Zeit für das Amt hat. Ein solcher Gedanke wäre auch jetzt angebracht gewesen, da die Bundeswehrangehörigen wie auch die der Polizei zu beträchtlichen Teilen in die Wählerschaft der Rechtspopulisten abgewandert sein sollen. Bei dieser Überlegung ist, wenn auch vorwiegend taktisch, zumindest enthalten, dass für die Bundeswehr und ihre Soldaten eine vernünftige Politik gemacht wird. Aber die Zeiten dieser Gedankengänge sind vorbei.

Print Friendly, PDF & Email