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Europa muss in Krisen schnell handeln können – darüber sind sich Politik und Militär einig. Über das Wie wird weiterhin viel zu diskutieren sein.

Abseits der Debatten um eine zukünftige europäische Armee geht es kurz- bis mittelfristig eher um die Optimierung der europäischen Handlungsfähigkeit auf der Basis bestehender Vereinbarungen. Konkreter: Es geht um die Glaubwürdigkeit ihrer militärischen Handlungsfähigkeit. Und das derzeit wichtigste Instrument auf der militärischen Handlungsskala zur schnellen Krisenreaktion der Europäischen Union sind die EU-Battlegroups (EU BG).

Eingesetzt wurden die Battlegroups seit ihrer Aufstellung mit Jahresbeginn 2007 allerdings noch nie. Divergierende nationale (Sicherheits-)Interessen, eine unzureichende Sicherheit über die zukünftige gemeinsame Finanzierung möglicher Einsätze und konzeptionell ungelöste Fragen, beispielsweise die nach Folgekräften für die Ablösung aus dem Einsatz, sind Beispiele für wesentliche Hindernisse. Darüber hinaus geben unterschiedliche nationale Ansätze bei der Ausplanung von Battlegroups und die fehlende Synchronisation nationaler Entscheidungsprozesse der EU-Mitgliedstaaten Anlass zur Kritik. Auf Basis der Möglichkeiten des Lissabonner Vertrages von 2009 wurde daher 2017 mit der PESCO (die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit), dem Europäischen Verteidigungsfonds sowie der Synchronisierung von Verteidigungsplanungen über den sogenannten CARD (Coordinated Annual Review on Defence), das Fundament für eine Europäische Verteidigungsunion (EVU) gelegt. Mit einer ambitionierten EVU soll ein Rahmen geschaffen werden, um alle militärischen Aspekte und Mittel des EU-Krisenmanagements und der Krisenbewältigung zusammenzuführen.

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