Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

In der Bereinigungssitzung am 10./11. November hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die endgültige Beschlussvorlage zum Bundeshaushalt 2023 für die zweite und dritte Lesung im Bundestag abgestimmt, die in der Sitzungswoche vom 21. bis 25. November stattfand. Der Verteidigungshaushalt und insbesondere der Wirtschaftsplan für das Sondervermögen wurden in vielen Positionen abgeändert. Mit veranschlagten 17,73 Milliarden Euro […]

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht vom 10. auf den 11. November 2022 die Vorlage der Bundesregierung für den Verteidigungshaushalt 2023 leicht nach oben und für die Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Bundeswehr leicht nach unten korrigiert. Das Verteidigungsbudget umfasst nun ein Gesamtvolumen von 50,12 Milliarden Euro, aus […]

Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA  Die US-Regierung veröffentlichte am 12. Oktober die neue, 48-Seiten umfassende Nationale Sicherheitsstrategie. Die Biden-Regierung postuliert den Beginn einer „entscheidenden Dekade” der globalen Herausforderungen auf verschiedenen Bereichen. „Die Welt steht heute vor einem Wendepunkt,” erklärte der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan auf der Pressekonferenz zu dem Papier. „Die Beschlüsse, die […]

Wie die größte und erfolgreichste Übung der bodengebundenen Luftverteidigung in Europa, mit der NATO als neuem „Sponsor“, weiterhin Interoperabilität und Multinationalität fördert. Mit der alle zwei Jahre stattfindenden Übungsserie „Ramstein Legacy“ (RALY) führt die NATO die erfolgreiche Tradition der multinationalen Übungsserie „Tobruq Legacy“ (TOLY) im Bereich der bodengebundenen Luftverteidigung fort. Bereits im Jahr 2015 wurde […]

Seit der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar hat der Westen drei verschiedene und bisher beispiellose Sanktionen in Kombination verabschiedet: Reiseverbote für Oligarchen und das Beschlagnahmen von  deren Jachten und Villen, finanzielle Sanktionen und ein umfassendes Embargo für Technologieexporte nach Russland. Bis zum August wurden mehr als 830 Einzelsanktionen gegen Russland verhängt. Nach […]

Am 1. November hat auf der Joint Base Andrews Naval Air Facility in Maryland die erste Kommandoübergabe der United States Space Force (USSF) seit deren Aufstellung im Jahre 2019 stattgefunden. In Anwesenheit von Verteidigungsminister Lloyd J. Austin und Secretary of the Air Force Frank Kendall wurde der bisherige erste Oberbefehlshaber, General John W. „Jay“ Raymond, […]

Russland greift seit Beginn des Überfalls auf die Ukraine mit Luftfahrzeugen, Raketen, Marschflugkörpern und in letzter Zeit verstärkt mit Kamikaze-Drohnen Ziele in dem osteuropäischen Land an. Dabei werden verstärkt zivile Infrastrukturen zerstört und Tote unter der Zivilbevölkerung einkalkuliert. Vor diesem Hintergrund hat Deutschland die European Sky Shield Initiative (ESSI) ins Leben gerufen, mit der die […]

Am 27. Oktober hat das US-Verteidigungsministerium erstmals die nicht-geheimen Versionen von drei strategischen Grundlagendokumenten zusammen veröffentlicht: die National Defense Strategy (NDS), die Nuclear Posture Review (NPR) und die Missile Defense Review (MDR) – alle auch vom Kongress mandatiert. Verteidigungsminister Lloyd J. Austin verwies dabei auf Präsident Joe Biden, der die zwanziger Jahre als eine „entscheidende […]

Das Verteidigungsministerium will insgesamt sechs Vorhaben aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundeswehr streichen, wie bereits Ende vergangener Woche bekanntgeworden ist. Als Grund nennt das BMVg in einem kürzlich verschickten Brief an Bundestagsabgeordnete des Haushaltsausschusses aktuelle Preisentwicklungen auf dem Energie- und Rohstoffsektor sowie die signifikant gestiegene Nachfrage nach Rüstungsgütern, die offenbar auch zu Preissteigerungen führt. Aus diesen […]

„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“, heißt es in Artikel 65 des Grundgesetzes. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik war davon während der 16 Regierungsjahre von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht viel zu spüren. Umso deutlicher macht dafür ihr Nachfolger Olaf Scholz (SPD) von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch. Das zeigte sich […]

Längst hat der von Bundeskanzler Scholz im Februar geprägte Begriff „Zeitenwende“ im politischen Vokabular Deutschlands einen festen Platz erobert. Er hat auch schon ein Eigenleben entwickelt. Alles, was an Reformen diskutiert wird, bekommt dieses Etikett. Aber vieles, was damit gemeint war, gerät ins Hintertreffen. Es war schon klar, dass nicht am Tag nach der damaligen […]

F-35-Produktion ausgesetzt: Die Firma Lockheed Martin meldete am 7. September, dass die Herstellung des F-35-Jägers vorläufig ausgesetzt wird. Diese Pause hat das US-Verteidigungsministerium bereits am 31. August angeordnet, nachdem festgestellt wurde, dass Rohstoffe aus der Volksrepublik China beim Bau eines wichtigen Flugzeugbestandteiles verwendet wurden. Es handelt sich um eine Kobalt-Samarium-Legierung, die in China hergestellt wird, […]

Als 2018 das Artillerielehrbataillon 345 in Idar-Oberstein den Auftrag bekam, sich auf die Mitwirkung an der NATO-Speerspitze VJTF 2023 zu beteiligen, begann die Vorbereitung auf diesen Einsatz. Die Planungen richteten sich daran ebenso aus wie die Organisation, die Planungen, die Übungen und vor allem die Ausbildung. Die NATO-Speerspitze hat gerade in dieser Zeit des Ukrainekriegs […]

Der Schutz gehört neben Feuerkraft und Mobilität zu den drei Hauptkriterien, die die Auslegung von Kampfpanzern bestimmen. Billige Panzerabwehrhandwaffen und die zunehmende Anzahl weitreichender Panzerabwehrlenkraketen – beide mit Hohlladungsgefechtsköpfen – haben zuletzt der Entwicklung einen bedeutenden Impuls gegeben. Herkömmliche Panzerung mit einem Verbund von Materialien unterschiedlicher Eigenschaften und Anordnungen werden zu schwer und zu voluminös, […]

Am Rande des Treffens der NATO-Verteidigungsminister am 13. Oktober in Brüssel haben 15 europäische Staaten vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine einen „Letter of Intent“ (LoI) zur Gründung einer „European Sky Shield Initiative“ (ESSI) unterzeichnet. Bei diesem Projekt handelt es sich um eine deutsche Initiative, welche die gemeinsame Beschaffung und den interoperablen […]

Die Bundeswehr steht aufgrund der rasanten sicherheitspolitischen Entwicklungen in diesem Jahr vor großen Herausforderungen bei der Bereitstellung einsatzbereiter Streitkräfte. Zunehmend steht die Einsatzbereitschaft von Schlüsselsystemen im medialen Fokus. Zudem wird der Beschaffungs- und Rüstungsprozess der Bundeswehr zuweilen scharf kritisiert oder zumindest infrage gestellt. Dabei wird die Aufmerksamkeit zumeist auf die materielle Einsatzbereitschaft (matEB) gerichtet mit […]

Maritime Patrol Aircraft (MPA) leisten einen bedeutenden Beitrag zur Langstrecken-Aufklärung über See sowie zur weiträumigen U-Boot-Abwehr aus der Luft und bleiben somit für die Deutsche Marine unverzichtbar. Daher unterzeichnete die Bundeswehr im Anschluss an die parlamentarische Behandlung im Juni 2021 einen Vertrag über die Beschaffung von fünf Luftfahrzeugen des Typs P-8A Poseidon vom amerikanischen Flugzeughersteller […]

Die Landstreitkräfte der Bundeswehr können im Augenblick auf dem Marsch und im Gefecht nicht wirksam gegen Bedrohungen aus der Luft geschützt werden. Denn seit der Außerdienststellung der Heeresflugabwehr mit den Systemen Gepard und Roland vor rund einer Dekade klafft hier eine große Fähigkeitslücke. Diese soll durch das Vorhaben Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz (NNbS) geschlossen werden. […]

Mit der möglicherweise drohenden Gefahr von Raketenangriffen aus Russland ist die Raketenabwehr zu einem noch dringenderen Thema in Europa und Deutschland geworden. Dabei stellt sich die Frage, welche Bedrohungen existieren und welche Verteidigungsmöglichkeiten vorhanden sind. Die europäischen Staaten befanden sich schon immer in Reichweite von ballistischen Mittelstreckenraketen (IRBM). Diese Bedrohung hat zwischen 1987 und 2018, […]

Das Patriot-Flug- und Raketenabwehrsystem wird seit rund drei Jahrzehnten an Verbündete und Sicherheitspartner der USA exportiert. Derzeit wird das Waffensystem durch die Streitkräfte von 18 Nationen (einschließlich der USA) eingesetzt. Weitere Staaten bekunden Interesse. Das von den Firmen Raytheon und Lockheed Martin hergestellte mobile Abfangraketensystem (Mobile Interceptor Missile) MIM-104 Patriot ist auf die Bekämpfung von […]

Im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise hat Bundeskanzler Scholz ein europäisches Luftverteidigungssystem vorgeschlagen. Durch die europäische Kooperation auf diesem Gebiet könnten Kosten gespart werden. Zudem sei es eine Möglichkeit, echte Kooperation in der EU zu gestalten. Der Vorschlag ist auch nicht uneigennützig: Deutschland muss ohnehin in die Luftverteidigung mehr investieren. Mit großer Intensität kämpft die Armee […]