Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Man weiß es nicht: Vielleicht hielt die gelähmt erscheinende Ampel-Regierung in den letzten Monaten nur ihr Pulver trocken, um nach dem 5. November erst richtig mit Wucht und Wumms auf ein möglicherweise disruptives Ergebnis der US-Präsidentenwahl reagieren zu können. Vielleicht braucht Deutschland in Erwartung einer erneuten Trump-Präsidentschaft dann doch ein signifikant höheres Verteidigungsbudget, nicht erst […]

Welche Themen der Politik wirklich wichtig sind, lässt sich zuverlässig daran erkennen, wofür der Staat Geld ausgibt. Für Verteidigung will die Ampel-Koalition 2025 im Kernhaushalt 53,2 Milliarden Euro aufwenden, sollte der Bundestag dem Haushaltsentwurf zustimmen. Das entspräche rund zehn Prozent des Gesamthaushalts, der 488,6 Milliarden Euro umfassen soll. Der Zuschlag aus dem Sondervermögen ist darin […]

Der Begriff der Verteidigung ist ein martialisches Wort. Eines, das nach Kampf, nach Auseinandersetzung, nach Gewalt klingt. Viel ist in diesen Wochen und Monaten von Verteidigung die Rede. Viel mehr als in den Jahren zuvor. Die Verteidigung der Heimat, unserer Lebensumstände, des Lebensstandards und auch der Lebensweise – die Verteidigung der Freiheit hat einen neuen […]

Im US-Präsidentschaftswahlkampf treten mit Donald Trump und Kamala Harris nicht nur zwei sehr verschiedene Kandidaten gegeneinander an. Zur Abstimmung stehen auch zwei unterschiedliche Vorstellungen davon, welche Rolle Amerika in der Welt zukünftig spielen soll. Obwohl Harris außenpolitisch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt ist, kann man davon ausgehen, dass sie die Außenpolitik von Joe Biden zumindest in […]

Krieg findet nicht im luftleeren Raum statt. Der gezielte Angriff russischer Cruise-Missiles und Bomben auf zivile Ziele in der Ukraine führen uns das täglich vor Augen. Unzählige Male haben die russischen Streitkräfte seit dem Beginn des Krieges – und nicht erst seitdem! – Ziele angegriffen, die mit der Kriegsführung nichts zu tun haben. Zu leiden […]

Die deutsche Flagge weht im Wind, während die mächtigen Stahlrümpfe der Fregatte „Baden-Württemberg“ und des Einsatzgruppenversorgers „Frankfurt am Main“ das Meer durchpflügen. Die Wellen der Taiwanstraße brechen sich am Bug, während die untergehende Sonne den Pazifik in ein warmes Licht taucht. Doch die Idylle täuscht. Hier geht es um mehr als Routine: Es geht um […]

Generalleutnant Andreas Marlow ist als Stellvertreter des Inspekteurs des Heeres und Kommandeur Militärische Grundorganisation ein sehr erfahrener Offizier und hat Einsatzerfahrung im Kosovo als auch in Afghanistan. Ausgezeichnet mit zahlreichen Orden und Ehrenzeichen treffen wir ihn als Commander Multinational Special Training Command in Strausberg nordöstlich von Berlin, eine Verantwortung, die Marlow seit 2022 innehat. Interview […]

Vor den Wahlen im Osten habe ich eines der genialsten Bücher, das ich kenne und deshalb oft an Freunde verschenke, selbst wieder gelesen: „Die verdammte Pflicht“ von Alexander Stahlberg (Ullstein, 1987). Seine Erinnerungen 1932 bis 1945 konzentrieren sich auf die Bildung der ersten Hitler-Regierung, die der Abiturient Stahlberg als Hilfskraft im Büro des ehemaligen Reichskanzlers […]

Anfang Juli 2024 trafen sich (fast) alle Autokraten dieser Welt in Astana (Kasachstan) zum jährlichen Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO). Die SCO ist eine bedeutende regionale Organisation, die zur Förderung der Sicherheit, politischen Stabilität und wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Asien beiträgt. Ihre Rolle wird angesichts der geopolitischen Entwicklungen und der zunehmenden Bedeutung Asiens in der […]

Seit dem Einmarsch des russischen Militärs in die Ukraine im Februar 2022 hat sich eine jahrelange Entwicklung massiv intensiviert, welche die westliche Spionageabwehr vor große Probleme stellen wird: Die nachrichtendienstliche (ND) Kooperation von Staaten, deren gemeinsamer Nenner das Misstrauen gegenüber dem Westen, seiner Außenpolitik sowie seiner von ihm propagierten Werte ist. Obwohl nicht wenige dieser […]

Am Mittwoch, den 15. September 2021, veröffentlichten die Staats- und Regierungschefs Australiens, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Schaffung eines verstärkten Sicherheitspakts namens AUKUS (Australia – United Kingdom – United States) ankündigten. Mit dem Ziel, „Frieden und Stabilität in der indopazifischen Region zu erhalten“, wurde […]

Interview mit Joachim Sucker, Direktor des Exekutivbüros der Organisation für gemeinsame Rüstungskooperation (OCCAR-EA), Bonn ES&T: Herr Sucker, Sie stehen seit zwei Jahren an der Spitze der Gemeinsamen Organisation für Rüstungskooperation (OCCAR). Ist OCCAR eine Erfolgsgeschichte? Sucker: Definitiv! Die OCCAR ist eine multinationale Erfolgsgeschichte. Die Idee, eine Organisation wie die OCCAR zu gründen, und die damalige […]

Der afrikanische Kontinent ist in seiner Haltung zu Israel tief gespalten, insbesondere durch Israels Bereitstellung von Cybertechnologie wie der Pegasus-Software. Während einige Länder wie Südafrika Israel scharf kritisieren, arbeiten andere eng mit dem jüdischen Staat zusammen, sowohl politisch als auch technologisch. Diese Spannungen spiegeln sich in der wachsenden Rolle Israels in der afrikanischen Außenpolitik wider. […]

Botschafter Ron Prosor über den Umgang mit Protesten, Sicherheitsfragen und militärische Herausforderungen In einem exklusiven Interview mit ES&T spricht Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, über die massiven Proteste in Israel, den Kampf gegen die Hamas und die Rolle der internationalen Gemeinschaft. Dabei beleuchtet er die Herausforderungen Israels in einer sich zuspitzenden Sicherheitslage und die […]

Der Name „Kursk“ hat in der russischen Militärgeschichte seine besondere Bedeutung. Im Juli 1943 gelang es der Roten Armee in einer der größten Panzerschlachten der Geschichte, der Operation „Unternehmen Zitadelle“, im Raum Kursk, der Wehrmacht eine entscheidende Niederlage zuzufügen. Neben der Schlacht um Moskau und der Schlacht um Stalingrad gilt die Kursker Schlacht als eine […]

Der ehemalige amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld beschrieb einmal verschiedene Ungewissheiten in der Sicherheitspolitik. Er führte an, dass es Wissen gäbe, das uns in dem Moment der Entscheidung unbekannt sei (unknown knowns), sowie Unbekanntes, von dem wir wissen (known unknowns). Das gefährlichste Unbekannte aber seien die Dinge, von denen wir noch gar nicht wissen, dass wir […]

Es ist neu in der deutschen Politik, dass eine Partei ein außen- und sicherheitspolitisches Thema in das Zentrum ihrer Wahlkampagne für ein Landesparlament rückt. Bisher spielten auch Themen der Bundespolitik in den Wahlkämpfen eine Rolle. Aber die konkreten Wahlprogramme orientierten sich an den Fragen, die auch auf Landesebene entschieden werden können. Vor allem die Koalitionsverträge […]

Mehrfach haben wir in dieser Rubrik auf die Fragmentierung Europas als einer der Verhinderer in Sachen Sicherheit und Verteidigung hingewiesen. Dass wir mit dieser Feststellung nicht ganz falsch liegen, wurde mit dem Bericht von Mario Draghi deutlich. Wenn auch auf anderem Feld, so stellt der ehemalige Chef der europäischen Zentralbank zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der […]

In den letzten wenigen Jahren hat sich die sicherheitspolitische Landschaft Europas und Deutschlands verändert wie nie zuvor. Die Rückkehr von militärischen Konflikten auf dem Kontinent und die zunehmenden geopolitischen Spannungen haben eine grundlegende Diskussion über die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und die Rolle der Wehrpflicht neu entfacht. Die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Rahmenbedingungen haben viele Deutsche dazu […]

Im Juni hat in Brüssel ein viel beachtetes Afrika-Seminar stattgefunden, das von mehreren Forschungsinstituten – darunter zwei aus dem Geschäftsbereich des belgischen Verteidigungsministeriums – veranstaltet wurde. Der Titel der Tagung lautete: „Die Kontinente einander annähern, Allianzen schmieden: die militärische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den afrikanischen Staaten vor dem Hintergrund weltweiter Konkurrenz stärken.“ Als […]

Insbesondere an wehrtechnische Unternehmen vergebene öffentliche Aufträge fallen unter das öffentliche Preisrecht. In der Anwendung der VO PR 30/53 kommt es in der Praxis oftmals zu Problemen bei der Preisbildung und Konflikten bei Preisprüfungen. Die Prüfung eines öffentlichen Auftrags bezieht sich auf die Feststellung des zwischen den Vertragspartnern zustande gekommenen Preistyps sowie auf die damit […]