Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Die sicherheitspolitische Zeitenwende wirkt sich auf die persönliche Ausrüstung und Bewaffnung aus. Nicht nur in Deutschland herrscht hinsichtlich Modernisierung und Vollausstattung Handlungsbedarf. Am Geld jedenfalls soll sie nicht scheitern: Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte am 27. Februar an, nicht nur den Verteidigungshaushalt signifikant steigern zu wollen, sondern der Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für […]

Der Chief of Defence der ungarischen Streitkräfte, Generalleutnant Dr. Romulusz Ruszin-Szendi, steht der ESuT Rede und Antwort zur Bewertung der Sicherheitslage aus ungarischer Sicht und beschreibt, wie er die ungarischen Streitkräfte modernisieren will. ES&T: Sie haben ein Modernisierungsprogramm für Ihre Streitkräfte gestartet. Was sind die Prioritäten dieses Programms? Ruszin-Szendi: Das Hauptziel unseres Entwicklungsprogramms ist es, […]

Air Policing Missionen sind seit Jahren fester Bestandteil des deutschen Engagements in den baltischen Staaten. 2021 beteiligte sich die Luftwaffe nun erstmalig im Rahmen der Luftraumüberwachung Süd am Schwarzen Meer. Neben dem Schutz des NATO-Luftraums stand die Weiterentwicklung des Konzepts „Plug & Fight“ im Mittelpunkt der Verlegung. Um Ressourcen zu sparen und die internationale Zusammenarbeit […]

Seit Jahrzehnten versucht die EU, in der Außen- und Sicherheitspolitik eine klare Kontur zu zeigen. Immer wieder stoßen dabei die nicht immer gleichen Interessen der Mitgliedsstaaten aufeinander. So arbeitet sich die EU an den Instrumenten ab, die neu formiert, geschärft oder erweitert werden. In diesem Jahr soll der neue Strategische Kompass eine neue Zeit einleiten. […]

Gäbe es keinen Ukraine-Krieg, hätten wir eine öffentliche Diskussion über die Krise unserer Demokratie, und die würde sich wohl auf folgende Themen konzentrieren: 1. Corona und die sogenannte „neue Normalität“ der Freiheit, 2. Identitätspolitik und die Überkorrektheit der grassierenden „Cancel Culture“, 3. Verschwörungsdenken, 4. die Ambivalenz der digitalen Umgestaltung von allem und jedem und 5. […]

Die Diskussion, ob angesichts des Krieges in der Ukraine auch Deutschland schwere Waffen an das angegriffene Land liefern soll, beschäftigt die Politiker in der Bundesrepublik seit einiger Zeit. Vor allem die SPD hat den Begriff „Zeitenwende“ des von ihr gestellten Kanzlers nicht so weit interpretiert, dass auch die Lieferung solcher Waffen dazugehört. Zeitenwende und Waffenlieferungen […]

Droht der Dritte Weltkrieg oder Teil einer politisch-psychologischen Abschreckungs-Kriegführung gegen die NATO? Mit der Militärinvasion Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 drohte der russische Machthaber Vladimir Putin zugleich dem Westen mit den Worten: „Wer immer versucht, sich uns in den Weg zu stellen oder gar eine Bedrohung für unser Land und unser Volk […]

Das Jahr 2022 soll sowohl in der EU wie auch in der NATO neue konzeptionelle Grundlagen bringen. In der EU wurde die Arbeit an einem „Strategischen Kompass“ vor zwei Jahren, während der deutschen EU-Präsidentschaft begonnen. Frankreichs Staatspräsident Macron legte großen Wert darauf, dass dieser Kompass während der ersten Hälfte der französischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr […]

Zeitenwende – Veränderung der Sicherheitslandschaft, das sind Trendbegriffe dieser Tage, nicht nur in Deutschland. In Dänemark, das sich bisher an den sicherheitspolitischen Vereinbarungen der EU nicht beteiligt, wird diese Position überdacht. Ein Referendum, die dänische Art derart staatstragende Entscheidungen zu treffen, ist für den 1. Juni terminiert. Die finnische Regierung übermittelte am 13. April dem […]

Nach der aufsehenerregenden Regierungserklärung vom 27. Februar, in der Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt hatte, dass die Bundeswehr mit erheblichen Finanzmitteln im „normalen“ Haushalt und durch ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro angemessen ausgerüstet werden sollte, schien Schwung in die Beschaffungsdiskussion zu kommen. Allerdings bremsten die Debatten im Parlament, vor allem in der SPD-Fraktion, […]

Plötzlich ging einiges sehr schnell. Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Bewaffnung der von Israel geleasten Heron TP-Drohnen noch verhindert hatte, löste die SPD-geführte Ampel-Koalition eine entsprechende Zusage aus dem Koalitionsvertrag unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges jetzt sogar noch im Rahmen der „Vorläufigen Haushaltsführung 2022“ ein, und mehr als das. Am 6. April […]

Die Performance der Verteidigungsministerin wird ausführlich kommentiert. Es wuchsen die Zweifel, ob sie Krise und Krisen-Kommunikation kann. Letzteres kann sie eher nicht, da ist Luft nach oben. Was aber zählt, ist auf dem Platz, sagen die Fußballer! Das Gelingen der Zeitenwende ist eng verknüpft mit der Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Soldatinnen und Soldaten. Das heißt: […]

Der in Deutschland am meisten gebrauchte Begriff dieser Wochen ist die „Zeitenwende“. Bundeskanzler Scholz hat ihn in die Debatte geworfen. Aber er hat den Interpretationsspielraum so groß gelassen, dass eine auch nur annähernde Verbindlichkeit für das, was diesen Begriff ausmachen müsste, nicht erkennbar ist. Da hat man Mühe, zu erkennen, wo die Reise beim Sondervermögen […]

Was bedeutet die neue sicherheitspolitische Lage für die Personalfragen der Bundeswehr? Es war der Tag von Putins Überfall auf die Ukraine: der 24. Februar 2022. Dieser Tag wird einschneidender sein für Europa und die Welt, als es damals „9/11“ war, der Terroranschlag auf die USA. Wir sind aufgewacht in einer neuen Zeit, einer Zeit der Konfrontation mit […]

Nach dem Zerfall Libyens 2011 breitete sich der islamistische Terror in den zentralen Sahelländern Mali, Burkina Faso und Niger weiter aus. Die nationalen Regierungen haben in zehn Jahren kaum etwas zur Stabilisierung getan. Nach Anfangserfolgen in den Jahren 2012 und 2013 hat die westliche Militärhilfe unter Führung Frankreichs praktisch keines ihrer Ziele erreichen können. Große […]

Interview mit Generalleutnant Dr. Romulusz Ruszin-Szendi, Chief of Defence der ungarischen Streitkräfte ES&T: Herr General Ruszin-Szendi, in diesen Wochen wird Europa durch einen Krieg erschüttert. Wie bewertet Ungarn die Sicherheitslage in Europa, insbesondere die Rolle Russlands? Ruszin-Szendi: Wir sind besorgt über die aggressiven Aktionen Russlands, die die Souveränität unabhängiger Staaten verletzen, die dem Bündnis beitreten […]

Welche Rolle spielen die Bindungen und Verbindungen zwischen China und Russland, die sich in den letzten Jahren immer mehr entwickelt haben, aktuell? China laviert beim Ukrainekrieg zwischen Vermittlungsangeboten und klarer Unterstützung für Moskau. Andererseits haben Russland und China das gemeinsame Interesse, die USA aus der Pazifik-Region möglichst herauszuhalten. Ist das eine stabile Partnerschaft, die über […]

Die Bundeswehr befindet sich gerade in der Marktsichtung für ein System zur Abwehr weitreichender ballistischer Raketen. Man schaue sich alle Optionen an, habe allerdings noch keine Entscheidung getroffen, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums auf Nachfrage. Zuvor hatte die Zeitung Jerusalem Post in ihrer gestrigen Ausgabe geschrieben, dass Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz bei seinem Besuch in Israel […]

Die Bundeswehr soll mit einem „Sondervermögen“ zusätzliche 100 Milliarden Euro in ihre Ausstattung investieren können. Die Details stehen noch nicht fest, doch schon jetzt dürfte klar sein: Die Investitionen werden die Bundeswehr vor immense Herausforderungen bei der Beschaffung stellen. Ohne effiziente Beschaffungsstrukturen und passgenau strukturierte Vergabeverfahren wird es nicht gehen. Die Summe des Sondervermögens entspricht […]

Der russische Angriff auf die Ukraine stellt die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik vom Kopf auf die Füße. Nach vielen Lippenbekenntnissen zur Bundeswehr und ihrer Ausrüstung, zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO und zum deutschen Beitrag für die Sicherheit der Bündnispartner ist die deutsche Politik am 24. Februar 2022 unsanft in der Realität gelandet. Die Berliner Ampel-Koalition hat […]

Wie soll das Sondervermögen wirklich aussehen? In seiner Regierungserklärung formulierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Wir werden dafür ein Sondervermögen Bundeswehr einrichten (…). Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten. Diese Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen. Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei […]