Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Interview mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels ES&T: Bundesverteidigungsministerin von der Leyen bemüht sich seit ungefähr viereinhalb Jahren mit großem Elan, die Probleme der Bundeswehr nicht nur zu stoppen, sondern mit sogenannten Trendwenden in den Bereichen Personal, Material und Finanzen auch wieder umzukehren. Inwieweit ist ihr das bisher gelungen? Wie sieht da […]

Der Denkzettel für Donald Trump ist nicht besonders deutlich ausgefallen. In den Zwischenwahlen am 6. November 2018 haben die Demokraten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus zurückgewonnen, den Republikanern einige wenige Senatssitze abgerungen und Gouverneursposten in den Bundestaaten errungen. Es haben sich einige progressive Kandidaten durchgesetzt, aber die Demokraten rutschen nicht insgesamt nach links. Im Kongress […]

Als Landesvorsitzender des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik der CSU konnte Florian Hahn, MdB, am 16. November 2018 mehr als 240 Gäste aus dem Bundestag, der bayerischen Politik, der Bundeswehr und der Industrie zum 9. Wehrtechnischen Kongress der CSU bei der Firma Krauss-Maffei Wegmann begrüßen, zu einer Veranstaltung, die in besonderer Weise die CSU „als Partei […]

Die 52. Sicherheitspolitische Informationstagung der Clausewitz-Gesellschaft Die Diskussion über den Einsatz bewaffneter Drohnen und „autonomer Systeme“ hat den Blick auf die modernen technologischen Entwicklungen, die für die Ausrüstung der Streitkräfte relevant sind, gelenkt. Moderne Werkstoffe, Nanotechnologie, hochauflösende Sensorik und allgegenwärtige Digitalisierung haben die Herstellung leistungsfähiger automatisierter Systeme mit zunehmend auch autonomen Fähigkeiten ermöglicht. Die Technologien […]

Dass die Energiesicherheit immer stärker ein Thema für die internationale Sicherheitspolitik wird, ist seit Jahren spürbar. Die Entwicklungen im Bereich der Energieversorgung und des Energieverbrauchs – von reichen Schiefergasquellen bis hin zu einem dramatischen Nachfrageanstieg in Schwellenländern – ist rasant. Einerseits verändern die konkurrierenden Trends der Dekarbonisierung und der Renaissance der fossilen Brennstoffe den globalen […]

Rita Eggern war sauer. Den ganzen Sommer über hatte ihre Familie auf das Grillen im Garten verzichtet. Es war viel zu trocken gewesen. Denn ein Funken hätte gereicht, um das Moor bei Meppen im Emsland in Brand zu stecken. Solche Vorsicht vermisste Rita Eggern nun bei der benachbarten Dienststelle der Bundeswehr. Trotz der wochenlangen Trockenheit […]

Durch eine polare Kaltfront sinken in Deutschland die Temperaturen auf bis zu -25 °C. Diese extremen Wetterbedingungen dauern über eine längere Zeit an. Am Ende werden es mehrere Wochen sein. Das hat zur Folge, dass die Füllstände der Gasspeicher immer weiter sinken. Durch weitere technische, wirtschaftliche und wetterbedingte Faktoren entsteht ein Gasengpass. Die Gaszufuhr muss […]

Mehr als 1.000 Beamte der Bundes- und der Landespolizei Baden-Württemberg haben im Stuttgarter Hauptbahnhof geübt, wie sie einen terroristische Angriff bewältigen können. Wie kann die Bevölkerung vor einer Ausweitung der Lage geschützt werden? Wie können Verletzte wirksam gerettet werden? Wie müssen Unbeteiligte behandelt werden? Eine Nacht lang waren Teile des Hauptbahnhofs gesperrt. Das Szenario: Der […]

Vor einem Jahr versammelten sich die Verteidigungsminister der Europäischen Union mit einer verklärt blickenden Federica Mogherini in ihrer Mitte zum unvermeidlichen „Familienfoto“ eines soeben beendeten Brüsseler Ministertreffens. Was die „Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“ wie eine Monstranz in die Kamera hielt, war das Dokument, das der Zusammenkunft den Anstrich eines beinahe als […]

Der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Manfred Schelleis, und der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, gemeinsam im ES&T-Gespräch. ES&T: Herr General, wir haben jetzt ein Weißbuch der Bundeswehr, wir haben eine Konzeption der Bundeswehr, wir haben ein Fähigkeitsprofil der Bundeswehr. Haben wir eigentlich auch ein Dokument für die Gesamtverteidigung in Deutschland? Schelleis: […]

Vor zwei Jahren wählten die US-Amerikaner ihren neuen Präsidenten. Für viele Beobachter überraschend ist der Republikaner Donald Trump am 20. Januar 2017 als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ins Weiße Haus eingezogen. Von der Niederlage seiner demokratischen Herausforderin Hillary Clinton hat sich deren Partei noch nicht erholt. Sie hofft auf eine Wende bei […]

Der Konflikt hat sich seit Jahren angekündigt. Bereits 2014 hatte die Obama-Administration gerügt, dass Russland entgegen den Bestimmungen des INF-Vertrages ein Mittelstrecken-Cruise Missile teste. Erste Testflüge hätten sogar schon seit 2008 stattgefunden. 2013 sprach Rose Gottemoeller, damals die für Abrüstung zuständige Unterstaatssekretärin im State Department, den Sachverhalt in Gesprächen mit russischen Regierungsvertretern an. Doch die […]

01Ende November soll die Verlegung der Röhren für die umstrittene Offshore-Pipeline Nord Stream 2 (NS-2) beginnen, die dann bis 2020/21 in Betrieb gehen soll. Aufgehalten könnte der Bau wohl nur noch durch neue US-Sanktionen, welche auf die europäischen Kooperationspartner von Gazprom zielen und die Finanzierung infrage stellen. Doch selbst für den Fall hat der Kreml […]

Beim 15. Kongress der Regierungspartei Einiges Russland im Juni 2016 unterzeichneten Politiker Serbiens, Montenegros, Bosnien-Herzegowinas und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedoniens eine Deklaration über militärische Neutralität und die Ablehnung von NATO-Erweiterungen. Deren Wirkung war begrenzt: Am 5. Juni 2017 trat Montenegro der Allianz bei – nach einem vereitelten Putschversuch mit vermeintlicher russischer Beteiligung, der die […]

Es klang nach Versöhnung, historischem Handschlag, endgültigem Friedensschluss, als die Präsidenten Serbiens und des Kosovo Ende August beim politischen Forum in dem Tiroler Bergdorf Alpbach Seite an Seite mit fester Stimme ihre Lösung verkündeten. Er trete für ein Abkommen mit Serbien ein, bekundete ernst Hashim Thaçi, der Kosovare, und schlug eine Korrektur der Grenze zwischen […]

Dass der Balkan eine unruhige Region ist, gehört zu den Konstanten der europäischen Politik – nicht erst in diesem Jahrhundert, sondern auch schon in den vorigen. Lediglich in der Zeit Titos 1953-1980 gab es eine innere Stabilität in der Region um den Preis demokratischer Freiheiten. In den 1990er Jahren, nach Titos Tod und in der […]

Interview mit dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther ES&T: Herr Ministerpräsident, das Land Schleswig-Holstein ist stark maritim geprägt. Welche Bedeutung hat die maritime Industrie für Ihr Land? Günther: Die Bedeutung der maritimen Wirtschaft für Schleswig-Holstein ist enorm, nicht nur als direkter Arbeitgeber, sondern auch als Motor für Innovation und Fortschritt! ES&T: Die Regierungsparteien in Berlin haben […]

Deutsche Beteiligung in Syrien Die Perspektive möglicher Kampfeinsätze deutscher Tornados in Syrien spaltet die Berliner Koalition. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) positionierte sich am 12. September in der Haushaltsdebatte des Bundestages mit Blick auf mögliche Chemiewaffeneinsätze in Syrien mit den Worten: „…von vornherein einfach Nein zu sagen, egal was auf der Welt passiert, kann nicht die […]

Als 1991 die Sowjetunion unterging, erfuhren auch die Bestrebungen der kommunistischen Machtprojektion im Nahen Osten einen Dämpfer. Seither kann der russische Nachfolgestaat mit der milliardenschweren strategischen Einflussnahme des Westens in der ressourcenreichen Region konkurrieren. Der Rückzug aus langjährigen Partnerstaaten und Regimen wie zum Beispiel in Libyen, dem Irak oder Ägypten war unausweichlich und schien lange […]

Wer einen Blick in die Geschichte wirft, erkennt rasch jene politischen Wurzeln, die bis heute die Außen- und Sicherheitspolitik der Türkei prägen. Schon in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts waren sich die osmanischen Sultane ihres schleichenden Machtverlustes bewusst. Ihre Antwort lautete: Sultan Abdülmecid I. baute sich mit dem Dolmabahçe-Sarayi in Istanbul den prächtigsten Palast […]

Es waren immer eindrucksvolle Momente, wenn US-Senator John McCain auf der Münchner Sicherheitskonferenz seine Stimme erhob. Er war nicht bequem. Er war ein Freund der klaren Worte – gegenüber den Europäern, aber auch gegenüber seiner eigenen Regierung. Es war aber immer klar: John McCain war ein glühender Verfechter der euro-atlantischen Beziehungen. Auf dieser unerschütterlichen Grundlage […]