Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Unser zunehmend unwägbares sicherheitspolitisches Umfeld wird sich auch in einer möglicherweise „neuen“ Normalität nach Auslaufen der COVID-19-Wellen kaum verbessern. Wir sollten nicht Gefahr laufen, von einer pandemischen in eine sicherheitspolitische Krise zu fallen. Für die kontinentale Mittelmacht Deutschland bleibt auch in Zukunft die Dimension Land bestimmend. Da sich die Dimensionen Land, See, Luft, Cyber und […]

Das Jahr 1945 ist für Deutschland und Europa ein bedeutender Einschnitt. Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nach der deutschen Kapitulation im Mai 1945 wurde eine neue Ordnung in Europa aufgebaut, die bis 1989 nicht nur unseren Kontinent spaltete, sondern nahezu die ganze Welt in zwei Blöcke teilte. Der „Führer“ des nationalsozialistischen Deutschen Reiches, Adolf Hitler, […]

In den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals) wird Gesundheit als ein für alle Menschen essentielles Gut definiert. Folgerichtig stellen die Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations) die Stärkung durch die Investition in nationale Gesundheitssysteme in ihren Fokus. Dazu gehört die Einrichtung einer allgemeinen Gesundheitsversorgung, einschließlich des Zugangs zu grundlegenden Gesundheitsdiensten. Pandemien […]

Eigentlich gäbe es Grund zum Feiern. Aber alle Veranstaltungen zum Europatag am 9. Mai sind abgesagt. Jetzt diktiert das Corona-Virus das politische Leben. Ein Ende der Pandemie ist noch nicht abzusehen. Dabei gibt der 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 vielfachen Grund zum Nachdenken und zur Besinnung. Einerseits ist die Corona-Krise „nur“ das […]

China hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einer bedeutenden Wirtschaftsmacht entwickelt. Die Kombination eines rigiden politischen Systems mit einer weitgehenden wirtschaftlichen Liberalisierung hat sich, bei allen aus westlicher Perspektive existierenden demokratischen Defiziten, zu einem wirtschaftlichen Erfolgsmodell entwickelt. So hat sich das chinesische Bruttoinlandsprodukt im Zeitraum 2000 bis 2019 von 1,2 auf 14,1 Billionen US-Dollar […]

Wir leben nun schon einige Zeit unter den Bedingungen einer Pandemie. Wenn man sich die deutsche Medienlandschaft betrachtet, scheint es ja nur noch ein Thema zu geben. Wir hatten solche Zeiten schon früher – bei dem Fall der Mauer und dann wieder nach den Anschlägen auf New York und Washington am 11. September 2001. Wichtig […]

„Was immer jetzt gebraucht wird, wenn wir helfen können, tun wir es“, kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am 19. März in ihrem „Tagesbefehl anlässlich der Corona-Pandemie“ an. Die Streitkräfte haben seitdem Schlagzeilen gemacht, als die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums deutsche Staatsbürger aus dem chinesischen Wuhan evakuierte, als Airbus A310-Maschinen mit Intensive Care Aeromedical Evacuation-Ausstattung als fliegende […]

Während die Aufmerksamkeit der Welt zu Recht auf den Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus und auf die Vorbereitungen zur Bewältigung der verheerenden sozioökonomischen Folgen der Pandemie gerichtet ist, gibt es andere wichtige Dinge, die in der Welt vor sich gehen. Die NATO erweiterte sich durch die Aufnahme Nordmazedoniens auf 30 Mitglieder. Ohne die Coronavirus-Krise […]

Dreimal mussten die israelischen Wähler in sehr kurzer Zeit an die Urnen gerufen werden. Immer wieder hat sich die tiefe Spaltung des israelischen Volkes in einem Patt bei den Parlamentssitzen niedergeschlagen. Eine Große Koalition soll nun einen weiteren Wahlgang unnötig machen. Israel soll künftig von einer Koalition aus dem rechten Likud und der Mitte-Links-Partei Blau […]

Trotz des beiderseitigen Interesses an geoökonomischer und geopolitischer Stabilität ist der bilaterale Handelskonflikt zwischen den USA und der Volksrepublik China im Kern nicht nur ein Konflikt des unausgeglichenen bilateralen Warenaustausches zwischen beiden Seiten.  Es ist auch ein eskalierender Wettlauf bei den künftigen technologischen Schlüsseltechnologien der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz (KI). Der wirtschaftliche und technologische Aufstieg […]

Die Bedrohung, die die baltischen Staaten und Polen durch das Verhalten Russlands in den letzten Jahren empfinden mussten, hat in der NATO zu einer Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung geführt. Durch diese Entwicklung ist die Nordflanke der NATO wieder in den Fokus der Sicherheitspolitik gerückt. Schon während des Kalten Krieges war der Ostseeraum ein […]

Die Digitalisierung hat unsere Welt verändert, sie ist das dominierende kultur- und gesellschaftsbestimmende Merkmal der Gegenwart. „Digitalisierung“ ist der Megatrend unserer Zeit. Diese Entwicklung wird sich weiter fortsetzen. Laut Global Risk Report 2018 wird das „Internet der Dinge“ von rund 8,4 Milliarden Geräten 2017 auf ungefähr 20,4 Milliarden Geräte in diesem Jahr weltweit wachsen. Diese […]

Interview mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Hellmich MdB. ES&T: Herr Hellmich, weite Teile der Welt sind erstmals durch eine Pandemie belastet, die durch einen Virus wohl auf natürliche Weise entstanden ist. Immer wieder wird in Reden auch erwähnt, dass solche Lagen mutwillig herbeigeführt werden können. Dies eröffnet einem Angreifer Optionen. Ist […]

In buchstäblich letzter Minute wurde am 30. Dezember 2019 ein neuer bilateraler Gasvertrag zwischen der Ukraine und Russland für dessen Erdgasexport über das Pipelinenetz der Ukraine nach Europa geschlossen, nachdem der alte Vertrag am folgenden Tag endete. Vorausgegangen waren äußerst schwierige trilaterale Gasverhandlungen mit der Involvierung der Europäische Kommission und auch der Bundesregierung. Am Ende […]

Plötzlicher Ausbruch eines neuen Virus. Verbreitung weltweit. Geschätzte Infektionszahlen bei Unterlassen frühzeitiger antiepidemischer Maßnahmen millionenstellig. Erste Versorgungsengpässe sowie Einbrüche im Finanz- und Wirtschaftssektor. Teilweise oder vollständige Abriegelung von EU-Staaten. Zeitgleicher Ansturm von Migranten an den Grenzen eines EU-Landes. Gesamtzahl der aus dem Herkunftsland zu erwartenden Flüchtenden gleichfalls in Millionenhöhe. Derweil vernichten in Afrika Heuschrecken die […]

Seit Sommer 2018 hat sich der Syrienkrieg im Wesentlichen auf die nördliche Landeshälfte konzentriert. Demgemäß haben die internationalen Medien ihren Fokus stark auf die letzte zusammenhängende Rebellenbastion, den Raum Idlib, gerichtet, der seit 2019 bis heute auch die internationale Gemeinschaft stark beunruhigt. Die Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staates (IS) hatte Ende März 2019 sein letztes […]

Es war ein Thema für sicherheitspolitische Sonntagsreden. Jeder dachte, eine Epidemie würde uns ja wohl sicherheitspolitisch nicht wirklich herausfordern, aber es ist ja ganz nett, darüber akademisch-redend nachzudenken. Und nun das! Plötzlich erleben wir, dass sich unsere Welt wegen eines Ereignisses, das wir nicht beeinflussen können, verändert. Aus sicherheitspolitischer Sicht muss man sich die Frage […]

Wie nicht anders zu erwarten, hat die vom neuartigen Coronavirus ausgelöste Krise auch Folgen für die Bundeswehr. Die Schließung der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg nach einem Infektionsfall dort, die Aussetzung des Dienstbetriebs im Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr in Köln, die Einstellung des Lehrbetriebs an den Universitäten der Bundeswehr in München und Hamburg und […]

„Hallo, mein Name ist Oberfeldwebel Jenni Richter und ich befinde mich zurzeit in Gao, in Mali.“ Mit diesen Worten begann der Auftakt des Hauptteils des diesjährigen Jahresempfanges der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP) – Sektion Kassel. Zuvor hatte der Sektionsleiter (SL), Oberleutnant der Reserve Valentino Lipardi, die Veranstaltung mit dem Motto „Quo vadis, Europa?“ eröffnet. Die […]

Ende Februar hat die britische Regierung eine „Integrated Review“ in Gang gesetzt. Laut Premier Boris Johnson sollte das die „radikalste Neubewertung von Großbritanniens Rolle in der Welt seit dem Zweiten Weltkrieg“ sein. Nach dem Brexit die Ziele und Potenziale britischer Außen- und Sicherheitspolitik neu zu vermessen, macht Sinn. Gemessen an der „Global Britain“-Verheißung – mehr […]

Mit seinem Besuch in der Admiral-Pawel-Nachimow-Akademie der russischen Marine in Sewastopol auf der Krim schloss der russische Präsident Wladimir Putin seine Beobachtung einer Übung der russischen Nord- und Schwarzmeerflotte ab, an der 31 Kriegsschiffe, ein U-Boot, 22 Hilfsschiffe und 39 Luftfahrzeuge beteiligt waren. Im Abschlussbriefing griff das Staatsoberhaupt die Beschlüsse zur Flottenmodernisierung auf, die Anfang […]