Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

„Hallo, mein Name ist Oberfeldwebel Jenni Richter und ich befinde mich zurzeit in Gao, in Mali.“ Mit diesen Worten begann der Auftakt des Hauptteils des diesjährigen Jahresempfanges der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP) – Sektion Kassel. Zuvor hatte der Sektionsleiter (SL), Oberleutnant der Reserve Valentino Lipardi, die Veranstaltung mit dem Motto „Quo vadis, Europa?“ eröffnet. Die […]

Mit seinem Besuch in der Admiral-Pawel-Nachimow-Akademie der russischen Marine in Sewastopol auf der Krim schloss der russische Präsident Wladimir Putin seine Beobachtung einer Übung der russischen Nord- und Schwarzmeerflotte ab, an der 31 Kriegsschiffe, ein U-Boot, 22 Hilfsschiffe und 39 Luftfahrzeuge beteiligt waren. Im Abschlussbriefing griff das Staatsoberhaupt die Beschlüsse zur Flottenmodernisierung auf, die Anfang […]

Am 11. Juni veröffentlichte das Pentagon die neue offizielle Einsatzdoktrin für Kernwaffen als PDF-Datei auf der Webseite des US-Verteidigungsministeriums. Das 60 Seiten starke, teilstreitkraftgemeinsame Dokument trägt die Bezeichnung „Joint Publication 3-72: Nuclear Operations“. „Dieses Dokument beinhaltet die Grundsätze und Vorgaben für die Planung, Ausführung und Bewertung des Einsatzes von Nuklearwaffen”, heißt es in der Einleitung. […]

Schätzungen zufolge hätten zusätzlich zu den existierenden neun Atommächten weitere mehr als zwanzig Staaten die Fähigkeit, Nuklearwaffen zu bauen. Die allermeisten Länder sind indes nicht in der Lage, die hohen technischen und finanziellen Hürden für ein erfolgreiches Atomwaffenprogramm zu überwinden. Von denjenigen, die Kernwaffen bauen könnten, stellen sich einige lieber im Rahmen der NATO oder […]

Von „CO2-Bomben“ als den „neuen Massenvernichtungswaffen“ und dem Militär als Special Force in der aktuellen Klimadebatte. Noch nie war die Diskussion um Klimawandel und Sicherheit ein so zentrales Thema bei der Münchner Sicherheitskonferenz wie in diesem Jahr. Unter dem Titel „To an Uncertain Degree: Climate Change and Security“ war es am Zweiten Konferenztag auf der […]

Westlessness – mit dieser Wortschöpfung hatten die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz und Autoren des Munich Security Reports das diesjährige „Familientreffen“ des westlichen Bündnisses überschrieben. Es handelte sich um eine Einladung zur Debatte darüber, wer oder was der Westen noch ist. Beginnend mit zwei Podien am Freitag, die die Titel „The State of Democracy in the […]

Eine Münchner Sicherheitskonferenz ist ohne die Beteiligung von NATO-Vertretern nahezu undenkbar. Folgerichtig stand NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Samstagmorgen als erster auf der Bühne, um über die ideellen und realen Herausforderungen der Allianz zu sprechen. Er gab den ersten Aufschlag für – mehr oder weniger konkrete – Repliken anderer westlicher Staatsgäste vor. Stoltenberg machte dabei deutlich, dass […]

Deutsch-französischer Motor, deutsch-französische Achse, deutsch-französisches Tandem – es gibt viele Metaphern, die eines beschreiben: Die beiden größten Mitgliedstaaten können in der Europäischen Union etwas bewegen. Wie ist es um die gemeinsamen Ideen der beiden Länder für Europa bestellt? Antworten auf diese Frage gaben unter anderem der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. […]

„Die Nachricht von meinem Tod ist stark übertrieben“, soll Mark Twain einmal gesagt haben. So würde sich wahrscheinlich auch der Multilateralismus einlassen, wäre er ein lebendiges Wesen. Ein eindrückliches Beispiel gemäß dem Sprichwort „Totgesagte leben länger“ stellen multilaterale Institutionen wie die Vereinten Nationen dar. Wurde zwar auch bei der 56. Münchner Sicherheitskonferenz 2020 die Sorge […]

Während der letzten neun Jahre hat sich die Krise in Libyen von einem internen in einen regionalen Konflikt gewandelt. Die jüngsten Entwicklungen in dem nordafrikanischen Land stellten einen zentralen Diskussionsgegenstand bei der 56. Münchner Sicherheitskonferenz 2020 dar. Direkt am ersten Abend der Konferenz fand eine hochrangige Diskussion dazu statt, mehrere Außenminister adressierten die Herausforderungen auf […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erinnerte bei der Eröffnung der 56. Münchner Sicherheitskonferenz daran, 2014 im gleichen Saal des Bayerischen Hofs davon gesprochen zu haben, wie sich Deutschlands außenpolitische Verantwortung konkret bewähren müsse. Die gemeinsame Position des damaligen Außenministers Steinmeier (SPD), der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck gipfelte seinerzeit […]

In der Welt stehen drei große Felsen: Die USA, China und Russland. Sie ragen starr in den Himmel, eigentlich ohne erkennbare konstruktive Interaktion. Die Europäer rennen gegen diese drei Felsbrocken an, aber nicht gemeinsam, sondern jeder für sich. Sie bewegen sich unkoordiniert und wundern sich, wenn sie an den Felsen abprallen. Wer in diesem Jahr […]

„Der Rechtextremismus ist derzeit die höchste Sicherheitsbedrohung für die Bundes- republik,“ meinte Innenminister Horst Seehofer nach dem Amoklauf von Hanau. „Masseneinwanderung ist Messereinwanderung“, sagte zuvor der innenpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Gottfried Curio. Sein Parteivorsitzender Jörg Meuthen verharmloste die Morde von Hanau als „Anschläge eines verwirrten Einzeltäters“. Es war – im juristischen Sinn – […]

Als Verteidigungsministerin hatte Annegret Kramp-Karrenbauer bisher mehr Fortune als an der Spitze der CDU. Ihr angekündigter Verzicht auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur nach dem Debakel um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten bietet ihr immerhin die Chance, sich nun mit ungeteilter Aufmerksamkeit der Führung des Bundesministeriums der Verteidigung zu widmen. Denn Verteidigungsministerin soll sie nach […]

Die Neugründung der Sektion Paderborn der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) begann am 18. Februar mit einer gelungenen Auftaktveranstaltung, die sich mit der sicherheitspolitischen Situation Europas befasste und wie die Europäische Union ihre Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik (GASP) der Zukunft optimieren kann. Der Landesbereich II, er umfasst das Bundesland Nordrhein-Westfalen, hat jetzt 16 Sektionen. Wie sieht […]

Die nukleare Teilhabe als Kernpunkt der deutschen Bündnispolitik ist zunehmend hinterfragt. Auf der einen Seite stehen Friedensaktivisten und die Kirchen, die das Prinzip eines „Gleichgewicht des Schreckens“ grundsätzlich ablehnen, weil die Risiken eines Einsatzes zu hoch seien und das Eskalationspotential nicht kontrolliert werden könne. Auf der anderen Seite erlebt die Debatte um eine „europäische“ Komponente […]

Als mögliche nächste Bundeskanzlerin war Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in die Planungen zu ihrem Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz gegangen. Als CDU-Vorsitzende mit Verfallsdatum musste sie dann in München ihre Rede halten. Der Erfurter Fauxpas ihrer eigenen Parteifreunde hatte einen länger währenden Abwägungsprozess zur Spruchreife gebracht: Sie wolle den CDU-Vorsitz abgeben, aber weiterhin Verteidigungsministerin bleiben, sagte […]

Nach monatelangen Protesten musste der greise Staatspräsident Algeriens Abd al-Aziz Bouteflika im vergangenen Jahr sein Vorhaben aufgeben, ein fünftes Mal zu kandidieren. Die Militärführung zwang ihn zum Rücktritt. Doch nach der Präsidentschaftswahl im Dezember wollen die Proteste nicht enden. Durch den Tod des Armeechefs ist nun Bewegung in das Militär gekommen. Bei seinem Rücktritt am […]

Nach der jüngsten Einschätzung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ befindet sich Deutschland in der Adoleszenz, den schwierigen Teenagerjahren seines globalen Verantwortungsbewusstseins. Die Bürger in Deutschland täten sich schwer mit dem Gedanken, dass zu dieser Verantwortung in der Welt auch Militäreinsätze gehören können, heißt es dort weiter. Diese Aussage, routiniert auf Umfrageergebnisse verweisend (die ebenso routiniert nicht […]

Öffentliche Reden des iranischen „Obersten Führers“, Ajatollah Ali Chamenei, sind äußerst selten – auch und besonders bei der zentralen Freitagspredigt in Teheran. Dort war er seit Februar 2012 nicht mehr aufgetreten. Damals wurde der 33. Jahrestag der Islamischen Revolution gefeiert. Diesmal gab es wenig Grund zum Feiern. Im Gegenteil: Nur Tage zuvor war es zu […]

Haben wir nicht immer wieder vom „vernetzten Ansatz“ gehört? Hat Deutschland nicht seit 2014 immer wieder betont, mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen zu wollen? Wenn das keine leeren Worte sind, ist jetzt – vielleicht – die Zeit für Taten. Mit großem Aufwand wurde die Libyen-Konferenz in Berlin gefeiert. Endlich hat Deutschland den Mut bewiesen, in einer […]