Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat deutlich werden lassen, dass auch klassische Kriege in Europa noch geführt werden. Wir müssen damit rechnen, dass sich weitere Konflikte in der globalisierten Welt ebenfalls gewaltsam entladen. Dass dabei auch biologische, chemische, eventuell auch nukleare Waffen eingesetzt werden, kann nicht ausgeschlossen werden, muss also sicherheitspolitisch mitgedacht werden. Die […]

Nachdem Bundestag und Bundesrat den entsprechenden Gesetzen zugestimmt hatten, war erstmals im Einzelplan 60 des Bundeshaushalts 2022 der Wirtschaftsplan für das Sondervermögen Bundeswehr mit sechs pauschalen Positionen aufgenommen worden. Der am 1. Juli verabschiedete Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2023 enthält bereits 30 Vorhaben. Das Sondervermögen Bundeswehr ergänze in den nächsten Jahren den Verteidigungsetat im Bundeshaushalt, rund […]

Es dauerte sehr lange, 18 Monate, bis US-Präsident Joe Biden sich sichtbar dem Unruheherd Naher Osten zuwandte. Seine erste Nahost-Reise als US-Präsident hatte zahlreiche Spekulationen ausgelöst. Nach knapp fünf Tagen in Israel, bei den Palästinensern und in Saudi-Arabien blieb davon aber nicht mehr viel – wenn überhaupt etwas – übrig: Der Demokrat Joe Biden hatte […]

Vor einem Jahr machte der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Schlagzeilen. Vor allem die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte, die für die Bundeswehr gearbeitet haben, war Gegenstand hitziger Diskussionen. Der Deutsche Bundestag hat vor der Sommerpause beschlossen, die damaligen Vorgänge durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu untersuchen. Im Zentrum der Abzugsbemühungen stand damals der Lufttransportstützpunkt […]

Durch Nationales Risiko- und Krisenmanagement stellt Deutschland den Schutz und die Sicherheit deutscher Staatsangehöriger im Ausland sicher. Bei dieser ressortübergreifenden und streitkräftegemeinsamen Aufgabe unterstützen die Feldjäger mit ihrer militärpolizeilichen Expertise bei Evakuierungen. Es waren Bilder, die um die Welt gingen. Als im August 2021 der Vormarsch der Taliban die Stadtgrenzen der afghanischen Hauptstadt Kabul erreichte, […]

Mit der Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO ist die Ostsee auf dem besten Weg, ein NATO-Binnenmeer zu werden. Davor hätte man sie mit gutem Gewissen als ein EU-Binnenmeer ansprechen können. Denn mit dem EU-Beitritt Finnlands, Schwedens sowie der baltischen Staaten übernahm die EU eine politische und wirtschaftlich wichtige Rolle im Ostseeraum. Nun findet […]

Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar dieses Jahres veränderte sich über Nacht die außen- und sicherheitspolitische Lage drastisch. Es ist Krieg in Europa. Bundeskanzler Scholz bezeichnete die Situation in seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 als „Zeitenwende.“ Die damalige Ausgangslage in Russland und der Ukraine und die Erkenntnisse aus den ersten […]

Am 21. Juli stand die Gaspipeline Nord-Stream 1 im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit. Würde nach der Wartungsphase wieder Gas aus der Leitung nach Deutschland fließen? Tagelang waren die Szenarien an die Wand gemalt worden, die greifen würden, wenn das nicht geschehe. Es gab begrenzte Entspannung: Es floss Gas, aber deutlich weniger als vereinbart. Aber die […]

Interview mit der Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht ES&T: Ende Juni haben drei Gipfelkonferenzen die Sicherheitslage in Europa und der Welt nach dem Angriff Putins auf die Ukraine beraten. Ist der Westen nach diesen Gipfelkonferenzen ausreichend gut positioniert, um zu verhindern, dass die Ukraine den Krieg verliert? Lambrecht: Der Westen hat sich bei allen Gipfelkonferenzen […]

Eigentlich ist die Verabschiedung eines neuen strategischen Konzepts der NATO ein gewichtiges, lange vorbereitetes Ereignis. So sollte es auch 2022 sein. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte eine Kommission eingesetzt, die sich Gedanken für eine Fortentwicklung des bestehenden Dokuments machen sollte. Der frühere Verteidigungs- und Innenminister Thomas de Maizière war einer der Chefs der Kommission, die vor […]

Die Nicht-Reform der Bundeswehr unter Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nimmt konkrete Gestalt an. Auf Einzelmaßnahmen wie die am 13. Juni 2022 angekündigte Aufstellung eines Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, die staatliche Übernahme der insolventen MV-Werften (nur am Standort Rostock) für das Marinearsenal am 7. Juli 2022 und im politischen Raum das neue Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz sowie ein neues […]

Es dürfen keine Durchhalteparolen werden. Aber Durchhalten müssen vor allem die Politiker. Dass eine deutliche Mehrheit der Deutschen nach Umfragen bereit ist, wegen des Krieges in der Ukraine Opfer zu bringen, zum Beispiel durch höhere Preise für viele Güter, stellt den Deutschen ein gutes Zeugnis aus. Die Politiker müssen bei der Stange bleiben. Es wäre […]

Angesichts der Gaskrise hat die Diskussion über eine Laufzeitverlängerung der verbleibenden drei deutschen Kernkraftwerke in der Öffentlichkeit wie auch in der Ampelkoalition Fahrt aufgenommen. Zwar produzieren diese drei Kraftwerke nur fünf bis sechs Prozent des deutschen Strombedarfs – allerdings dies klimaschonend, für 24 Stunden, unabhängig vom Wetter. Sie erfordern keine kontinuierlichen Rohstofflieferungen. Viele der Einwände […]

Zwei Jahre dauerte die kurze „Dienstzeit“ des Seebäderschiffs „Helgoland“ in den 1960er Jahren. Die „Helgoland“ wurde 1963 für die Reederei HADAG bei der Werft Howaldtswerke Hamburg gebaut. Sie verkehrte auf der Linie Cuxhaven–Helgoland. Ihre Vorgängerin war die 1957 gebaute „Bunte Kuh“. In den 1960er-Jahren waren die USA im Vietnamkrieg engagiert. Sie baten – sehr eindringlich […]

Während des vergangenen Monats kursierten eine Reihe von Artikeln[1],[2] und Beiträgen in den sozialen Medien[3], in denen behauptet wurde, dass das russische Flugabwehrsystem S-400 dabei versagt, die vorgeschobenen Munitionsdepots und Gefechtsstände der russischen Streitkräfte vor dem an die Ukraine gelieferten Raketenartilleriesystem des Typs High Mobility Artillery Rocket System (HIMARS) zu schützen. Diese Behauptung[4] greift allerdings […]

Implikationen für die EU-Versorgungssicherheit bei kritischen Rohstoffen Die internationale Aufmerksamkeit, die Afghanistan noch erfährt, richtet sich auf die sicherheits- und innenpolitischen Auswirkungen der erneuten Taliban-Herrschaft. Zudem ist das Land mit einer immensen Nahrungsmittelkrise konfrontiert. Aber im Hintergrund vollziehen sich langfristig viel bedeutendere geoökonomische und geopolitische Entwicklungen. Diese haben mittelfristig auch Auswirkungen auf die künftige Wettbewerbsfähigkeit […]

Chinas maritime Expansionspolitik im Pazifik schreitet kontinuierlich voran. Im Windschatten des Ukrainekrieges hat China Ende März 2022 mit den Salomonen ein Sicherheitsabkommen geschlossen. Danach können die Salomonen zur Aufrechterhaltung der „öffentlichen Ordnung“ chinesische Sicherheitskräfte anfordern, und chinesische Kriegsschiffe dürfen die Inseln als Versorgungsbasis nutzen. Die Inselkette an der unteren Spitze des Dreiecks zwischen dem amerikanischen […]

Seefernaufklärer (Maritime Patrol Aircrafts, MPA) leisten einen bedeutenden Beitrag zur Langstrecken-Aufklärung über See sowie zur weiträumigen U-Boot-Abwehr aus der Luft. Sie bleiben somit für die Deutsche Marine unverzichtbar. Daher unterzeichnete die Bundeswehr nach der parlamentarischen Zustimmung zu dem Projekt im Juni 2021 einen Vertrag über die Beschaffung von fünf Luftfahrzeugen des Typs P-8A Poseidon mit […]

Die beiden großen Kampfpanzerentwickler aus Deutschland und Frankreich, Rheinmetall und die aus Krauss-Maffei Wegmann und Nexter entstandene KNDS, haben mehr oder weniger überraschend die Panzerkonzepte Panther KF51 und Enhanced Main Battle Tank (EMBT) auf der Eurosatory vorgestellt. Zielrichtung ist das deutsch-französische Gemeinschaftsprojekt Main Ground Combat System (MGCS), das in gut einem Jahrzehnt die Kampfpanzer Leopard […]

Wendepunkt unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik Der Krieg in der Ukraine wird Europa, er wird Deutschland, unsere Gesellschaft, unsere Bundeswehr und natürlich auch unser Heer enorm verändern. Mit Entsetzen blicken wir auf die Gräuel des Krieges, die unmenschlichen Verbrechen an der Bevölkerung und die maßlosen Zerstörungen. In der Rückschau erkennen wir nun um einiges deutlicher, was […]

Bis zuletzt arbeitete Hans-Werner Wiermann noch am strategischen Konzept mit. Seine Tagebücher liegen in einem respektablen Stapel auf seinem Schreibtisch im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Aber seine Memoiren möchte Hans-Werner Wiermann, der Generaldirektor des Internationalen Militärstabs bei der NATO, auch dann nicht schreiben, wenn er im Juli in den Ruhestand tritt. Der deutsche Drei-Sterne-General war drei […]