Hormus-Einsatz der Bundeswehr verzögert sich

Am 18. Juni unterzeichneten die USA und der Iran eine Absichtserklärung (engl. MoU), die ein Ende der Kampfhandlungen und eine 60-tägige Periode für Verhandlungen über ein Ende des Krieges vorsieht. Noch am selben Tag berichtete das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), dass das Minenjagdboot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ zusammen mit dem britischen Versorgungsschiff „Lime Bay“ gerade den Suez Kanal in Richtung Rotes Meer passiert hatten. Die Bundesregierung äußerte sich willens, einen „wesentlichen und sichtbaren Beitrag in einer internationalen Koalition zum Schutz der freien Seefahrt in der Straße von Hormus“ zu leisten. Nun schien alles schnell zu gehen.

Beobachter rechneten damit, dass die Bundesregierung bereits bei ihrer wöchentlichen Kabinettssitzung am 24. Juni den Bundeswehr-Einsatz beschließen und eine Befassung des Bundestages für ein entsprechendes Mandat noch vor Beginn von dessen Sommerpause beantragen würde. Allerdings wurden die in der Schweiz geplanten Verhandlungen über die Ausgestaltung des bilateralen Abkommens noch am 18. Juni (US-Zeit) von amerikanischer Seite erst einmal abgesagt.

Die Bundesregierung machte unterdessen wiederholt deutlich, wesentliche Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an einer Operation in der Straße von Hormus bleibe „die nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen, eine völkerrechtliche Grundlage sowie ein Mandat des Bundestags.“ Auch wenn die amerikanisch-iranischen Verhandlungen in den Alpen schließlich am 21. Juni begannen, trat die Bundesregierung dann jedoch offenkundig auf die Bremse.

So sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am 21. Juni im „Bericht aus Berlin“ der ARD, dass es „völlig offen“ sei, ob der Bundestag noch vor der Sommerpause einen Entschluss zum Bundeswehr-Einsatz am Persischen Golf fassen würde. Als Begründung verwies er zum einen darauf, dass es nach wie vor unklar sei, ob die Verhandlungen in der Schweiz wirklich zu einem stabilen Waffenstillstand führen würden. Zum anderen brauche ein Mandat des Bundestags einen internationalen Rahmen, den es zumindest jetzt noch nicht gibt.

Gerd Portugall

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