Patentstreit entschieden: SpeedM bleibt auf dem Markt
Das Unternehmen Speed Care Mineral (SCM) aus Neubrandenburg hat im Patentstreit mit dem US-Unternehmen Teleflex einen wichtigen Erfolg erzielt. Wie SCM mitteilt, erklärte die Lokalkammer Hamburg des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, UPC) mehrere von Teleflex geltend gemachte Patentansprüche für nichtig. Die parallel erhobene Patentverletzungsklage gegen SCM wurde abgewiesen.
Im Mittelpunkt des Verfahrens stand das Produkt „SpeedM“, ein mineralbasiertes Hämostatikum zur schnellen Blutstillung bei traumatischen Verletzungen. Teleflex hatte auf Grundlage eines europäischen Patents für eine hämostatische Vorrichtung auf Tonmineralbasis versucht, die Vermarktung von SpeedM rechtlich anzugreifen. Bereits 2024 hatte das Unternehmen im Eilverfahren eine Unterlassungsverfügung gegen SCM beantragt. Dieser Antrag war im Februar 2025 zurückgewiesen worden, weil das Gericht den Verletzungsnachweis als nicht erbracht ansah.
Für SCM stand damit nicht nur eine juristische Einzelfrage im Raum. Eine erfolgreiche Unterlassungsklage hätte Vertrieb, Marktzugang und Skalierung von SpeedM erheblich erschweren können. Mit der aktuellen Entscheidung ist diese zentrale Hürde aus Sicht des Unternehmens zunächst beseitigt. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig; Teleflex kann innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung Berufung einlegen.
Gericht weist Verletzungsklage ab
Nach Angaben von SCM erklärte das Gericht das Teleflex-Patent EP 2 077 811 B1 in mehreren europäischen Ländern im Umfang der geltend gemachten Ansprüche für nichtig, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Schweden. Dies entspricht dem Umfang der Patentverletzungsklage, die Teleflex gegen SCM erhoben hatte. Die Klage wurde abgewiesen.
Einen Antrag von Teleflex auf Herausgabe geheimer technischer Spezifikationen und Details zur Herstellung von SpeedM hatte das Gericht bereits im Juni 2025 zurückgewiesen. Das betroffene Teleflex-Patent läuft nach Angaben von SCM im Juli 2027 aus.
SCM-Geschäftsführer Siegfried Kruse wertete die Entscheidung als Bestätigung der eigenen Technologie. „Wir waren von Anfang an von unserer Technologie überzeugt“, erklärte Kruse. SpeedM stehe für mehr als zwei Jahrzehnte mineralogischer und medizintechnischer Forschungsarbeit. Die Entscheidung des UPC bestärke das Unternehmen darin, seinen Weg fortzusetzen und mit SpeedM einen innovativen Beitrag zur Blutstillung in kritischen Situationen zu leisten.
SCM will Produktion und Vertrieb ausbauen
Auch Ulf Pommerening, Co-Geschäftsführer von SCM, sieht in dem Urteil Signalwirkung über das Unternehmen hinaus. „Dieses Urteil ist nicht nur für Speed Care Mineral bedeutsam“, erklärte er. „Es ist ein wichtiges Signal für den gesamten Markt. SpeedM bleibt verfügbar.“ Das UPC habe das Teleflex-Patent im geltend gemachten Umfang für nichtig erklärt. Damit sei erstmals gerichtlich bestätigt, dass dieses Patent der Halloysite-Technologie von SCM zur Blutstillung nicht entgegenstehe. Nun wolle das Unternehmen seine weltweiten Produktions- und Vertriebsaktivitäten intensivieren.
Hintergrund SpeedM
Nach Unternehmensangaben basiert SpeedM auf sogenannten Halloysite Nano Tubes, die dauerhaft und sicher auf eine Non-Woven-Cellulose-Matrix aufgebracht werden. Dadurch sollen keine Mineralien in der Wunde verbleiben. SCM bezeichnet SpeedM als „Mineralhämostatikum der dritten Generation“, das Leistungsfähigkeit, Sicherheit, Kontrolle und Geschwindigkeit verbinden soll.
jf