Das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) hat die neusten Zahlen zu den Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr veröffentlicht. Demnach stiegen die Ausgaben um 150 Milliarden US Dollar (umgerechnet 127,2 Milliarden Euro) auf 2.630 Milliarden US Dollar (2230 Milliarden Euro) an. Das ist eine Steigerung um 2,5 Prozent. Während in Europa und dem Nahen Osten die Ausgaben stark zunahmen, haben die USA ihre Ausgaben zurückgefahren. Der europäische Anteil an den Ausgaben ist von 17 Prozent auf 21 Prozent gewachsen.
Spitzenreiter USA
Die USA bleiben mit 781 Milliarden Euro der Spitzenreiter bei den Ausgaben. Auf den Plätzen zwei und drei folgen China und Russland mit 450,6 Milliarden Euro respektive 444 Milliarden Euro. Das sind bereits fast drei Viertel aller Ausgaben. Mit deutlichem Abstand belegt Deutschland Platz vier (91 Milliarden Euro). Zu den Top 10 auf der Liste gehören noch Großbritannien und Frankreich mit 80 Milliarden Euro beziehungsweise 59,4 Milliarden Euro.
Stärkung der Verteidigung in Europa
Nach der Analyse des IISS hat Russlands Invasion in die Ukraine die EU-Mitgliedstaaten veranlasst, der Europäischen Union eine deutlich stärkere Rolle im Verteidigungsbereich einzuräumen. Seit 2022 wurden Instrumente wie der Act in Support of Ammunition Production (ASAP) zur Munitionsproduktion und EDIRPA (European Defence Industry Reinforcement through common Procurement Act) zur Förderung gemeinsamer Beschaffung geschaffen.
Die Mittel für den Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) und die Europäische Friedensfazilität (EPF) wurden erhöht. 2025 soll ein fünf Milliarden-Euro -Fonds der EPF Rüstungsgüter direkt für die Ukraine beschaffen. 2024 ernannte die EU erstmals einen Verteidigungskommissar und legte die European Defence Industrial Strategy (EDIS) vor. Mit EDIP sowie dem 800-Milliarden-Euro-Plan „Readiness 2030“ und dem SAFE-Instrument für gemeinsame Beschaffung wird die Koordinierung weiter ausgebaut. Dennoch behalten die Mitgliedstaaten die zentrale Kontrolle über Beschaffung und Industriepolitik.
Fähigkeiten im Weltraum
Angesichts der veränderten Sicherheitslage der USA und des rasanten Wachstums der Satellitenkapazitäten Chinas und Russlands stellt das IISS fest, dass die europäischen Staaten riskieren, ins Hintertreffen zu geraten, wenn sie nicht massiv investieren. Während bis 2025 in Europa die diesbezüglichen Ausgaben bei einer Milliarde Euro jährlich stagnierten, hat Deutschland Investitionen in weltraumgestützte Fähigkeiten in Höhe von 35 Milliarden Euro angekündigt. Frankreich will seine Weltraumausgaben bis 2030 um eine Milliarde Euro jährlich erhöhen. Auf multinationaler Ebene legte die EU-Weltraumstrategie für Sicherheit und Verteidigung ihre Überlegungen für diesen Bereich dar, und ihr Sicherheits- und Verteidigungsstrategieplan (DIS) bekräftigte das Ziel, bis 2035 europäische Weltraumprogramme (SDA) zu etablieren. Bis dahin bleibt die europäische Sicherheit stark von den der NATO zugeteilten, von den USA bereitgestellten weltraumgestützten Systemen abhängig, so das IISS.
Gerhard Heiming