Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw, informiert über die aktuelle Gesamtlage.

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz, kurz BAAINBw, ist das Herzstück der Zeitenwende. Für die Bundeswehr ist das Ziel Kriegstüchtigkeit bis 2029 vorgegeben, gleichzeitig soll die Bundeswehr aufwachsen. All dies bedeutet ein neues Kapitel in der Geschichte der Bundeswehr. Die Verbände und Organisationsbereiche benötigen eine Vollausstattung mit modernem Material – und das mit maximaler Geschwindigkeit. Dafür sorgt das BAAINBw.

Das BAAINBw ging 2012 aus dem Zusammenschluss des Bundesamts für Wehrtechnik und Beschaffung und des Bundesamts für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr hervor. Es trägt während des gesamten Produktzyklus die durchgehende Verantwortung für das Wehrmaterial der Bundeswehr – von der Analyse technischer Lösungsvorschläge über die Beschaffung und Nutzung bis zur Aussonderung oder Aussteuerung des Geräts. Der Zuständigkeitsbereich des BAAINBw reicht von Waffensystemen wie Panzern, Militärflugzeugen und Kriegsschiffen bis zu persönlichen Ausrüstungsgegenständen der Soldatinnen und Soldaten wie Kampfbekleidung, Gefechtshelmen, Gehörschutz und Rucksacksystemen.

Zur Erfüllung seiner Aufgaben verfügt das BAAINBw mit der Aufstellung der Abteilung Steuerung IT Informationstechnik und Integrationsmanagement über insgesamt elf Abteilungen Und das im Entstehen begriffene Innovationszentrum der Bundeswehr (InnoZBw). Der Hauptsitz des BAAINBw ist die Rheinliegenschaft in Koblenz, das ehemalige preußische Regierungsgebäude. Darüber hinaus ist das Amt in Koblenz an verschiedenen Standorten und in Bonn disloziert. Zum nachgeordneten Bereich des BAAINBw gehören wehrtechnische Dienststellen, wehrwissenschaftliche Institute, das Marinearsenal sowie Kalibrierzentren und Güteprüfstellen in den verschiedensten Regionen Deutschlands. Hinzu kommt die Deutsche Verbindungsstelle Rüstung in Reston im Bundesstaat Virginia (USA).

Das BAAINBw und sein nachgeordneter Bereich verfügen über rund 11.000 Dienstposten. Ein Großteil davon ist für technische Beamtinnen und Beamte aller Laufbahngruppen vorgesehen. Dies spiegelt die Rolle des Amtes als der größten technischen Behörde Europas wider. Zudem arbeiten Juristen, Verwaltungsbeamte und Wirtschaftswissenschaftler sowie Soldatinnen und Soldaten im Amt. Um die notwendigen Nachwuchskräfte auf hohem, gewohntem, qualitativem Niveau zu halten, präsentiert sich das Amt auf zahlreichen Berufs- und Fachmessen in ganz Deutschland als attraktiver Arbeitgeber.

Das BAAINBw ist keine klassische Einkaufsabteilung, die aus einem Katalog bestellt. Der Einkauf ist nur ein möglicher Weg für das Amt, um den Bedarf der Bundeswehr zu decken. Vor allem wird in den Abteilungen, Gruppen und Referaten Projektmanagement betrieben. Konkret stehen dem Amt drei Beschaffungswege für den Bedarf der Streitkräfte zur Verfügung:

• die Beschaffung von handelsüblichem Material zur Deckung betriebs- und nutzungsbedingter Bedarfe erfolgt über den Einkauf der Bundeswehr, kurz EinkaufBw,
• Dienstleistungen, die bundeswehreigene Gesellschaften erbringen können, folgen dem Verfahren „Komplexe Dienstleistungen“, kurz KDL,
• Komplexe Waffensysteme und andere Rüstungsgüter werden nach dem Verfahren Projektbezogene Bedarfsdeckung und Nutzung, kurz PBN, beschafft. Dies stellt die Haupttätigkeit des BAAINBw dar.

Angesichts der geopolitischen Lage ist der Faktor Zeit bei der Rüstungsbeschaffung der zentrale Faktor. Das Bundeswehr-Beschaffungsbeschleunigungsgesetz und entsprechende Erlasse haben die Rahmenbedingungen für das BAAINBw deutlich verändert. Das BwBBG ermöglicht eine Verkürzung der Beschaffungsprozesse. Das sich in der parlamentarischen Befassung befindlichen BWPBBG beinhaltet weitere Möglichkeiten zur schnellen Beschaffung.

Durch das Sondervermögen für die Bundeswehr und die Bereichsausnahme wurde das BAAINBw in die Lage versetzt, notwendige Beschaffungen zu tätigen und an die Ukraine abgegebenes Material zu ersetzen. Parallel wurde über die Hälfte der internen Verwaltungsvorschriften abgeschafft. So kommt die Zeitenwende bei den Mitarbeitenden an, die früher oft von allzu starren Verfahrensvorschriften gebremst wurden.

In einer dynamischen Lage werden sich die Rahmenbedingungen und das Handeln des BAAINBw weiterhin verändern: Das neue Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG) wird weitere Verbesserungen bringen. Das Gesetz soll für alle Bedarfe der Bundeswehr gelten, nicht nur für Militärausrüstung. Das ist wichtig, weil für eine leistungsfähige Bundeswehr oftmals auch „zivile“ Produkte entscheidend sein können. Das Gesetz präzisiert Ausnahmetatbestände, schafft mehr Verfahrenssicherheit und trägt somit zur Umsetzung der Zeitenwende bei.

Die Dimensionen Land, Luft und See werden durch richtungsweisende Beschaffungsvorhaben gestärkt, für die das BAAINBw die Verantwortung trägt. In der Dimension Land gehören dazu die Beschaffung weiterer Kampfpanzer Leopard 2, der Radschützenpanzer Schakal sowie die Radhaubitze RCH 155 auf der Basis des Boxer.

In der Dimension Luft wurde als eine der ersten Vorhaben des Sondervermögens die Beschaffung der F-35 auf den Weg gebracht. Hier sorgt die Nutzung des US-amerikanischen Programms „Foreign Military Sales“ (FMS) für eine schnelle und effiziente Beschaffung. In der Dimension See wurde der erste Seefernaufklärer P-8 „Poseidon“ aus dem FMS-Programm bereits an das BAAINBw übergeben und nach Deutschland überführt. Zu den weiteren Projekten in diesem Bereich gehören neue U-Boote und Fregatten.
Ebenso wichtig ist die Führungsfähigkeit der Bundeswehr, die durch Projekte wie das Richtfunksystem TAWAN und die Digitalisierung Landbasierter Operationen gestärkt wird. Besonders zeitkritisch sind schließlich Munition und die querschnittliche Fähigkeit zur Luft- und Drohnenabwehr. Die ersten Teillieferungen des Arrow-3-Systems werden als bald in Deutschland eintreffen. Bis Jahresende werden neue Flugabwehrpanzer Skyranger bestellt. Zudem trägt das BAAINBw den kurzen Innovationszyklen in diesem Bereich Rechnung, indem es verstärkt mit Start-ups zusammenarbeitet.

Diese Beschaffungen stärken die Bundeswehr, sie können dies aber nur in vollem Umfang tun, wenn alle an einem Strang ziehen. Es muss die Infrastruktur für die Aufnahme des Materials geschaffen werden. Die Industrie muss zu den vertraglich festgelegten Zeitpunkten liefern. Dazu muss sie ihre Kapazitäten massiv ausbauen, wir brauchen den Umstieg auf Serienproduktion. Bei allen diesen Themen ist das BAAINBw mit den anderen Stakeholdern im engen Austausch und schafft Planungssicherheit beispielsweise durch langfristige Verträge.

Das BAAINBw ist ein Motor und Antreiber der Zeitenwende. Es gibt noch viel zu tun. Doch der Auftrag wird erfüllt: Gemeinsam mit unseren Verbündeten wird Deutschland in der Lage sein, jeden Angreifer abzuschrecken. Daran arbeitet das BAAINBw Tag für Tag.

Autorenteam BAAINBw