Europäische Verteidigung – Mit EDIP vom Geld zum Gerät
Hans-Uwe Mergener
EDIP – das European Defence Industrial Programme – soll Regeln, Geld und Governance so verzahnen, dass die Produktion gesteigert werden kann, Lieferzeiten sinken und gemeinsame Beschaffung funktioniert. Werden aus Programmen Gerät und Serie – oder bleiben sie Power-Point? Schafft Brüssel das ohne neue Reibungen zwischen Kommission, EDA und Mitgliedstaaten?
EDIP ging nach siebzehn Monaten Debatte in den Trilog. Der Vorschlag der Europäischen Kommission (5. März 2024) wurde vom Rat gründlich „toilettiert“: 184 Seiten, Trennung zwischen dem Programm und dem Ukraine-Instrument, neue Kapitel für Beschaffung, Hochfahren der Produktionskapazitäten und Versorgungssicherheit. Bis zum 31. Dezember 2027 stehen 1,5 Milliarden Euro bereit: 1,2 Milliarden Euro für das Programm, 300 Millionen Euro für die Ukraine. Ziel: Über vereinfachte Spezifikationen, planbare Abnahmen, Mehrjahresverträge, große Lose die industrielle Seite wirklich mitzunehmen, gemeinsame Beschaffung professionalisieren, Lieferzeiten senken, Interoperabilität erhöhen.
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