Deutschland will in Zusammenarbeit mit europäischen Staaten schnell Luftverteidigungssysteme Patriot für die Ukraine bereitstellen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat während der Wiederaufbaukonferenz am 10./11. Juli in Rom bekannt gegeben, dass Deutschland zwei Systeme und Norwegen ein System liefern wollen.
Bedarf
Die Luftlage in der Ukraine erfordert dringend einen umgehenden Ausbau der Luftabwehrfähigkeiten, wie sich täglich verfolgen lässt. Wobei Ausbau zweierlei bedeutet: Die Anzahl der Systeme muss ebenso erhöht werden wie die Anzahl der Abwehrraketen. Die Dringlichkeit lässt das Abwarten von Produktionsprozessen nicht zu, also muss aus Beständen der aktiven Truppe abgegeben werden. Die bisherigen Abgaben haben tiefe Löcher in die Ausrüstung insbesondere in Deutschland und den USA gerissen. Die Bestände werden angesichts der Bedrohung mittelweile als höchstens knapp ausreichend bewertet.

Ankündigungen
Am 14. Juli, während des Besuchs von Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth, hat US-Präsident Donald Trump ein härteres Vorgehen gegen Russland und die Abgabe von Luftverteidigungssystemen an die Ukraine angekündigt. „Wir liefern und Europa muss zahlen,“ legte er die Bedingungen fest.
Nach seinem Besuch bei Hegseth in Washington bestätigte Pistorius, dass Deutschland bereit sei, der Amerikanern zwei Patriot-Systeme für die Abgabe an die Ukraine abzukaufen. Die Bundeswehr könne aus ihrem Bestand nicht mehr abgeben.
„Wir haben uns verabredet, dass sehr, sehr kurzfristig, quietly and quickly auf Arbeitsebene darüber gesprochen werden wird, wie das unter welchen Bedingungen ablaufen kann, da gibt es noch einige technische und logistische, aber auch finanzielle Fragen zu klären,“ so Pistorius wörtlich. Dazu gehöre auch zu bestimmen, wann und wie die kurzfristigen Abgaben aus der Produktion ersetzt werden können. Auf Nachfrage bezifferte er den Finanzaufwand auf rund eine Milliarde Euro für ein vollständiges System, je nach Ausstattung mit Komponenten und Lenkflugkörpern.
Realisierung
Auf der LandEuro am 16. Juli in Mainz erklärte der Oberbefehlshaber der Alliierten in Europa (SACEUR), General Alexus Grynkewich, er sei angewiesen worden, so schnell wie möglich weitere Patriot-Systeme an die Ukraine zu liefern. Zudem wolle er in einer Konferenz mit Patriot-Nutzern und Geberländern in Europa herausfinden, wer noch zusätzliche Patriot-Systeme abgeben können.
Diese Konferenz könnte mit der nächsten Sitzung der Ukraine Defence Contact Group kollidieren, die virtuell für den 21. Juli einberufen ist und von Großbritannien und Deutschland geleitet wird.
Die Patriot-Hersteller Raytheon für die Systeme und Lockheed Martin für die Munition weiten die Produktionskapazitäten aus. Das wirkt sich aber erst mittelfristig aus. Deshalb hat Raytheon die Patriot-Lieferung an die Schweiz verschoben, wie armasuisse am 17. Juli mitgeteilt hat. Die Auslieferung sollte 2026 beginnen und 2028 abgeschlossen werden. Ein neuer Liefertermin sie bisher sei noch nicht festgelegt. Die Lieferung von Lenkwaffen PAC3 MSE war schon vor einem Jahr verschoben worden, In beiden Fällen lautete die Begründung, die Systeme aus der Produktion sollten zuerst den Staaten zugutekommen, die die Ukraine mit Abgaben unterstützt haben.
Sachstand
Fest steht, dass mindestens drei Patriot Systeme noch in diesem Jahr an die Ukraine geliefert werden. Deren Konfiguration und die Ausstattung mit Munition ist noch unklar. Die Systeme kommen aus Beständen der NATO-Staaten in Europa.
Deutschland und Norwegen haben sich zur Finanzierung bereit erklärt. Ob sich die EU an der Finanzierung beteiligt, z.B. über Erstattung der Kosten, ist noch nicht bekannt. Allerdings ist Norwegen nicht Mitglied der EU.
Gerhard Heiming












