Nationalfeiertag: Macron betont die Stärke Frankreichs und Europas
Dr. Gerd Portugall
„Nie seit 1945 ist unsere Freiheit so sehr bedroht gewesen“, sagte Staatspräsident Emmanuel Macron am Vorabend des französischen Nationalfeiertags in seiner traditionellen Ansprache an die Streitkräfte vor dem Hôtel de Brienne, der offiziellen Residenz des Verteidigungsministers in Paris. Dabei verwies er auf die „Permanenz der russischen Bedrohung an den Grenzen Europas.“ In diesem Zusammenhang sprach das Staatsoberhaupt von der „Stunde der Raubtiere.“ Deshalb müsse die Freiheit auch in der Ukraine verteidigt werden.
(Foto: DICOD, Défense, Victor François)
„Wir“, so Macron am 13. Juli weiter, „erleben eine Rückkehr des nuklearen Faktums, der Ausbreitung von großen Konflikten, denn die (französische) Nation ist mit all diesen hybriden Bedrohungen konfrontiert.“ Was sind die Folgen? Der Präsident spricht Klartext: „Um frei zu sein in dieser Welt, muss man gefürchtet werden. Um gefürchtet zu werden, muss man mächtig sein. Deshalb muss die (französische) Nation stärker sein“ als bisher.
Als Konsequenz hieraus kündigte das Staatsoberhaupt an, dass die Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2027 auf 64 Milliarden Euro erhöht werden sollen. Das entspricht einer Verdoppelung des Militäretats von 2017, als dieser noch 32 Milliarden Euro betrug. Im Herbst soll deshalb eine Aktualisierung des militärischen Programmgesetzes für den Zeitraum 2024 bis 2030 vorgestellt werden.
Ein starkes und souveränes Europa
Für ein starkes und souveränes Europa müssten Rüstungsgüter „massenhaft europäisch“ beschafft werden, so Macron. Damit solle ein „echter europäischer Pfeiler der NATO“ errichtet werden. „Ich“, so der Präsident, „habe den Verteidigungsminister und den Generalstabschef angewiesen, mit denjenigen europäischen Partnern in einen strategischen Dialog einzutreten, die dazu bereit sind.“
Storm Shadow und Nuklearstrategie: Frankreich und Großbritannien vertiefen Bündnis
Auch wenn das Vereinigte Königreich seit 2020 nicht mehr Mitglied der Europäischen Union ist, so sind doch die bilateralen verteidigungspolitischen Beziehungen unverändert eng. So unterzeichneten beide Länder drei Tage vor Macrons Auftritt im Hôtel de Brienne ein Abkommen, das einerseits die Beschaffung von weiteren Luft-Boden-Marschflugkörpern des Typs „Storm Shadow“ (britisch) bzw. SCALP-EG (französisch) vorsieht und andererseits die Entwicklung eines Nachfolgemodells intensiviert. Hersteller ist das europäische MBDA-Konsortium. In Anspielung an die britisch-französische „Entente cordiale“ von 1904 ist hier von einer „Entente industrielle“ die Rede.
(Foto: MBDA)
Am selben Tag verabredeten Präsident Macron und der britische Premierminister Keir Starmer als „Lancaster-Haus 2.0“-Erklärung eine „engere Zusammenarbeit denn je“ bei der nuklearen Abschreckung. Schließlich sind beide Staaten die einzigen europäischen Atommächte. „Jeder Gegner“, so dass Ministry of Defence vor dem Hintergrund ständiger russischer Nukleardrohungen, „der die vitalen Interessen Großbritanniens oder Frankreichs bedroht, kann mit der Stärke der Nuklearstreitkräfte beider Nationen konfrontiert werden.“ 2010 unterzeichneten Frankreich und Großbritannien in London die „Lancaster-Haus“-Verträge zur engeren verteidigungspolitischen Zusammenarbeit.
Dr. Gerd Portugall