Konzept für ein Rüstungsbeschaffungsgesetz
Roland Stein und Christopher Wolters
Es ist inzwischen zu einem Allgemeinplatz geworden, dass die Beschaffung von Rüstungsgütern in Deutschland schneller und besser werden muss.
Sogar das Sondierungspapier zwischen Union und SPD bekräftigt dies. Die Erkenntnis ist nicht neu und beschäftigt die damit näher befassten Personen schon lange. Doch auch in der Öffentlichkeit wird dieses Ziel nun wie ein Mantra wiederholt, wie zuletzt in der „Zeitenwende“-Rede vor drei Jahren. Jedenfalls die Bundeswehr bescheinigt dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz zwar eine positive Bilanz. Sie sucht aber trotzdem nach (weiteren) Antworten auf die damit verbundene Frage: Wie lässt sich die Rüstungsbeschaffung so wesentlich beschleunigen, dass die Nachteile im Hinblick auf Preis, Qualität, Wettbewerb und Rechtssicherheit trotzdem in einem tolerablen Bereich bleiben und zugleich die industrielle Basis in Deutschland und Europa gestärkt wird?
Foto: Bundeswehr/Peter Mueller
Zum einen lohnt sich ein Blick auf die internen Prozesse der Bundeswehr. Hier seien nur vier Bereiche erwähnt: erstens Umfang und Detailgrad von Leistungsbeschreibung,
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