Kommentar: Der Haushalt kommt – aber kommt auch die Bewegung?
Jürgen Fischer
Die neue Bundesregierung ist mit Tempo gestartet. In der Verteidigungspolitik setzt sie erste Akzente – etwa mit dem angekündigten Planungs- und Bundeswehrbeschleunigungsgesetz, das laut Koalitionsvertrag binnen sechs Monaten auf den Weg gebracht werden soll. Der politische Wille, Verfahren zu straffen und Strukturen zu modernisieren, ist klar erkennbar und verdient Vertrauen. Doch mit Ankündigungen allein entsteht noch keine Verteidigungsfähigkeit.
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