Wie das Verteidigungsministerium in Paris diese Woche berichtet, hat Staatspräsident Emmanuel Macron am Montag im Heeresunterstützungskommando für Digitaltechnik und Cyber (CATNC) im bretonischen Cesson-Sévigné seine Neujahrsansprache für die französischen Streitkräfte gehalten. Dabei forderte er mehr europäische Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität – sicher auch vor dem Hintergrund des Machtwechsels in den USA just am selben Tag. „Europa“, so das Staatsoberhaupt, „kann nicht darauf hoffen, seinen Frieden und seine Sicherheit zu gewährleisten, indem es weniger ausgibt als die anderen Erdteile und Weltregionen.“ Lobend erwähnte er dabei ausdrücklich Deutschland, das 2022 den Weckruf gehört und einen Sonderfonds aufgelegt habe.
(Foto: Élysée-Screenshot)
„In Europa“, so Macron weiter, „sind unsere Beschaffungen und Industrien zu zerstückelt. Dort, wo die Vereinigten Staaten von Amerika acht Haupttypen von Heeresplattformen haben, versammelt die Europäische Union 62. Bei den Seestreitkräften beträgt das Verhältnis von sechs in den Vereinigten Staaten gegenüber 47 in Europa.“ Letztlich gehe es um die „Fähigkeit zur strategischen Autonomie.“
(Foto: NATO HQ MARCOM)
Gegenüber Afrika fordert der Präsident eine „wahrhaftige Umwandlung unserer Herangehensweise“ hin zu mehr Partnerschaften mit einzelnen Staaten. Der Ukraine müssten nach dem künftigen Ende der Feindseligkeiten Sicherheitsgarantien gegeben werden „gegen die Rückkehr des Krieges auf seinem Territorium.“
In Bezug auf die eigene Landesverteidigung soll ihm bis zum Mai eine Aktualisierung der Nationalen Sicherheitsstrategie vorgelegt werden. Bestandteil müsse dabei die Hervorhebung des Bedarfs an freiwilligen Reservisten sein.
Dr. Gerd Portugall
