Nach einer vorläufigen Bilanz des BMVg für 2024 sind aus dem Verteidigungsetat und aus dem Sondervermögen über 4,63 Milliarden Euro nicht genutzt worden. Das geht aus einer Antwort des BMVg vom 13. Januar 2025 auf die Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens hervor. Gädechens ist Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Verteidigungshaushalt.
Demnach sind aus dem Einzelplan 14 bei einem Soll-Ansatz von 51,95 Milliarden Euro 1,9 Milliarden Euro (vier Prozent) übrig geblieben. Im Sondervermögen Bundeswehr standen 19,8 Milliarden Euro zur Verfügung, davon wurden 2,7 Milliarden Euro nicht verausgabt.
Das Büro von Gädechens weist darauf hin, dass in mehreren Bereichen Vorauszahlungen geleistet worden sind (u.a. beim U-Boot 212CD), die die insgesamt schlechte Bilanz ein wenig verschönern.
„Die Bundeswehr braucht dringend mehr Geld und vor allen Dingen mittel- und langfristige Planungssicherheit. Dass allerdings nach wie vor viel im Beschaffungsapparat im Argen liegt, zeigen die aktuellen Zahlen zu den Ergebnissen des Haushaltes 2024. Anfang November hat Boris Pistorius für 2025 fast 6 Milliarden Euro mehr gefordert. Umso absurder jetzt das Ergebnis 2024: 4,63 Milliarden Euro, die Pistorius zur Verfügung hatte, wurden nicht ausgegeben“, erklärte Gädechens.
Diese Minderausgabe 2024 erschwert die Diskussion um die Erhöhung des Verteidigungsetats. Daher kommt es für das BMVg jetzt darauf an, Verträge so abzuschließen, dass kurzfristige Lieferfähigkeiten der Industrie genutzt werden können.
Redaktion / gwh
Verwandte Themen
Slowenische Kampfpanzer M 55 S im Ringtausch gegen Lkw
Heron TP wird für den Flugbetrieb in Deutschland vorbereitet
Neue Aufträge für die HIL bis 2034 finanziert
Bundeswehr beschafft 13 Aufklärungssysteme HUSAR
Details zur Nachbeschaffung PzH 2000
Bundeswehr plant vorgezogene Beschaffung von Iris-T SLM
BMVg übergibt Piranha-Transportfahrzeuge an Moldau
Die Ukraine verfügt jetzt über drei Luftverteidigungssysteme IRIS-T SLM
Feldhospital Role 2 für die Ukraine