Treffen der europäischen „Group of Five“ in Polen

Im polnischen Helenów östlich von Łódź haben sich am 13. Januar die Verteidigungsminister der fünf europäischen Staaten mit den höchsten Militärausgaben zum dritten Mal als „Group of Five“ getroffen: Władysław Kosiniak-Kamysz als polnischer Gastgeber, Boris Pistorius für Deutschland, Sébastien Lecornu für Frankreich, der britische Unterstaatssekretär Luke Pollard in Vertretung für seinen Minister John Healey und Guido Crosetto für Italien. (Die dabei verabschiedete gemeinsame Erklärung befindet sich hier). Die erste Zusammenkunft in diesem Format fand im November des vergangenen Jahres in Berlin statt. Das nächste Treffen in Paris ist bereits geplant.

Hauptthema war – wenig verwunderlich – der russische Vernichtungskrieg gegen die Ukraine. Deshalb wurde auch zeitweise der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerov digital aus London zugeschaltet, wo er sich mit seinem britischen Amtskollegen John Healey traf. „Wir“, so Pistorius in Polen, „finanzieren, was gebraucht wird und erzielen damit sofortige Wirkung.“ Im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung, die 2015 ins Leben gerufen worden ist und die sich mittlerweile als zentraler Finanzierungsmechanismus für sämtliche deutsche Unterstützungsleistungen zugunsten der Ukraine etabliert hat, seien für Software-Pflege und Weiterentwicklung des ukrainischen IT-Führungsinformationssystems 14 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden.

Außerdem, so der deutsche Ressortchef weiter, „können und sollen unsere Rüstungsunternehmen mit ihrem Knowhow sowie ihren jeweiligen Lieferketten eine wichtige Rolle spielen.“ Gedacht sei hier an Joint Ventures, mit denen die deutsche und ukrainische Rüstungsindustrie zusammengebracht würden.

Zweites Kernthemen des Treffens in Polen war die Stärkung der gemeinsamen Fähigkeiten, um Russland abzuschrecken und um sich notfalls gegen Russland verteidigen zu können, wie in der gemeinsamen Erklärung nachzulesen ist. Grundvoraussetzung hierfür sei eine bessere Abstimmung zwischen Europäischer Union und NATO – insbesondere beim Informationsaustausch und bei der Schließung kritischer Fähigkeitslücken. All dies geschieht natürlich vor dem Hintergrund des anstehenden Machtwechsels in den USA.

Dr. Gerd Portugall

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