„Wächter der Ostsee“: NATO beschließt neue Maßnahmen zum Schutz gegen Sabotage
Jannis Düngemann
Am 14. Januar 2025 trafen sich Vertreter von Ostsee- Anrainerstaaten in Helsinki im Rahmen eine NATO-Gipfels. Die ES&T hatte bereits im Vorfeld über den Gipfel berichtet. Staats- und Regierungschefs aus Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden beschlossen gemeinsam auf die zunehmenden Bedrohungen durch Sabotage für die kritische Unterwasserinfrastruktur in der Ostsee zu reagieren. In Anwesenheit des NATO-Generalsekretärs und des stellvertretenden Präsidenten der Europäischen Kommission betonten die Staatsoberhäupter die dringende Notwendigkeit, solche Bedrohungen abzuwehren und entschlossener zu handeln. Dafür soll auch die Zusammenarbeit zwischen NATO und EU weiter verstärkt werden.
Sabotage im Ostseeraum nimmt zu
Bei der Infrastruktursabotage handelt es sich um gezielte Angriffe auf kritische Infrastruktur wie Pipelines, Kabel oder maritime Anlagen in der Ostsee-Region. Bekannte Beispiele sind die Anschläge auf die Nord Stream-Gaspipelines im September 2022 oder die jüngste Beschädigung von der ESTlink Datenkabeln, zu der ES&T Hintergründe lieferte . Sabotage blieb bisher weitgehend unaufgeklärt, auch aufgrund unklarer Kompetenzen und Zuständigkeiten sowie rechtlicher Problematik. Seit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine häufen sich Sabotageakte im baltischen Raum.
Die Allianz drückte entschieden ihre Besorgnis über bisherige Sabotageakte aus, die die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur gefährdeten. Die Länder bekräftigten, dass Angriffe auf kritische Infrastruktur mit robusten und entschlossenen Maßnahmen beantwortet werden müssen. Feindliche Handlungen sollen schneller identifiziert und zugeordnet werden.
Ein zentrales Element, um bisherige Strukturen zu verbessern, ist die nun beschlossene NATO-Operation „Baltic Sentry“, die die zukünftige Überwachung und Abschreckung feindlicher Aktivitäten verstärken soll. In diesem Rahmen wurden zusätzliche Ressourcen zur Verbesserung der Situationserkennung auf See, in der Luft und unter Wasser mobilisiert. Die Koordinierung dieser verstärkten Aktivitäten soll aus dem im Oktober letzten Jahres eingerichteten taktischem Marinehauptquartier der NATO in Rostock geleitet werden.
Die Alliierten setzen für den Schutz der Ostsee Infrastruktur auch auf die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, insbesondere Infrastrukturbetreibern und Technologieunternehmen. Auch sollen neue Technologien zur Verfolgung verdächtiger Schiffe und zur Überwachung von Unterwasseraktivitäten eingeführt werden.
Sabotage durch die Russlands Schattenflotte?
Ein besonderes Augenmerk liegt hier auch auf der Bedrohung durch Russlands „Schattenflotte“, über die ES&T regelmäßig berichtete. In der wieder hinter Schäden an Unterseekabeln und Pipelines vermutet. Auch wird Russland vorgeworfen, mit dieser Flotte Sanktionen zu umgehen. Die NATO-Alliierten kündigten verstärkte Maßnahmen zur Überwachung der oft unter falscher Flagge fahrender Schiffe an, einschließlich der Einführung von Tracking-Tools und einer Erweiterung von Sanktionen.
Insgesamt stellte die Erklärung der baltischen NATO-Staaten einen klaren Schritt in Richtung einer stärkeren kollektiven Sicherheitsarchitektur dar, die nicht nur auf regionaler Ebene, sondern auch global auf die wachsenden Bedrohungen durch feindliche Akteure und unberechenbare maritime Aktivitäten reagiert. Die NATO setzt darauf, durch verstärkte Zusammenarbeit und innovative Technologien die Sicherheitslage in der Ostsee und darüber hinaus zu stabilisieren.