Home Fachbeiträge Politik 30 Jahre Budapester Memorandum – Ein Wendepunkt mit bitterem Nachgeschmack
30 Jahre Budapester Memorandum – Ein Wendepunkt mit bitterem Nachgeschmack
Walter-Hubert Schmidt
Das Budapester Memorandum von 1994 galt als Meilenstein der Abrüstungspolitik und sollte der Ukraine Sicherheit garantieren. Drei Jahrzehnte später zeigt sich jedoch: Internationale Sicherheitsgarantien ohne rechtliche Durchsetzbarkeit können fatale Folgen haben.
Am 1. Juli 1991 wurde der „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“ aufgelöst. Der Warschauer Pakt, wie er im Westen genannt wurde, war damit Geschichte. In den Jahren 1990 und 1991 löste sich die UdSSR auf. Am 1. Dezember 1991 fand dazu in der Ukraine ein landesweites Referendum statt, in dem die Bevölkerung über die Unabhängigkeit von der Sowjetunion abstimmen durfte.
Dieses Referendum folgte auf die am 24. August 1991 vom ukrainischen Parlament verabschiedete Unabhängigkeitserklärung, die nach dem gescheiterten Augustputsch in Moskau verabschiedet wurde. Ziel der Abstimmung war es, die Entscheidung durch eine breite öffentliche Zustimmung zu legitimieren.
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