Wie das Verteidigungsministerium in Paris berichtet hat, stellte Ressortchef Sébastien Lecornu diese Woche bei den Anhörungen durch die Verteidigungsausschüsse der beiden Parlamentskammern Nationalversammlung und Senat das Finanzgesetzvorhaben (PLF) für das kommende Jahr vor. Demnach soll sein Etat von 47,2 Milliarden Euro für dieses Jahr um sieben Prozent auf 50,5 Milliarden Euro für 2025 gesteigert werden.
Diese Erhöhung füge sich ein in den Rahmen des Militärfinanzplans (LPM) für die Jahre 2024 bis 2030. Der Minister begründete die Steigerung einerseits mit den „äußeren Bedrohungen, die das Überleben des Landes unmittelbar betreffen“, andererseits mit den „Verringerungen der Militärausgaben in den vergangenen Jahrzehnten“ – mit anderen Worten: mit der Friedensdividende.
Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben für die kontinuierliche Modernisierung der nuklearen Abschreckung um knapp acht Prozent auf 508 Millionen Euro für 2025 ansteigen. Bei der konventionellen Bewaffnung sollen im nächsten Jahr Rüstungsgüter im Wert von 10,6 Milliarden Euro ausgeliefert und weitere 20,2 Milliarden Euro für Bestellungen ausgegeben werden. Zu den Bestellungen zählen unter anderem das Großvorhaben Flugzeugträger der neuen Generation (PANG), 308 Heeresfahrzeuge im Rahmen des „Scorpion“-Programmes, 21 generalüberholte „Leclerc“-Kampfpanzer sowie 14 „Rafale“-Jets für ein sechstes Kampfgeschwader der Luftwaffe.
Als besonders wichtig werden die Anstrengungen im Bereich „Munition“ unter Verweis auf den Ukrainekrieg und den Huthi-Konflikt im Roten Meer bezeichnet. So sollen die entsprechenden Finanzmittel für 2025 um 400 Millionen Euro auf dann 1,9 Milliarden Euro anwachsen, was einer Steigerung um 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Dr. Gerd Portugall