Kiel Report: „Kriegstüchtig in Jahrzehnten“

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft hat in dem Kiel Report „Kriegstüchtig in Jahrzehnten“ von Guntram, B. Wolff (et al) das Tempo der Aufrüstung in Deutschland und Europa untersucht und an der Bedrohung durch Russland und die dort genutzten Industriekapazitäten gemessen.

Seit den 1990er Jahren hat Deutschland, wie die europäischen Nachbarstaaten, kräftig abgerüstet. Der Kiel Report nennt exemplarisch den Rückgang bei Kampfpanzern von rund 4.000 Leopard 1 und 2 im Jahr 1992 über 2.400 Stück im Jahr 2004 auf 339 im Jahr 2021. Bei Haubitzen erfolgte eine Reduktion von über 3.000 auf 120 Stück. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine dauerte es trotz verfügbarer Finanzmittel über ein Jahr, bis Beschaffungsaufträge in nennenswertem Umfang platziert wurden.

Im gleichen Zeitraum sank nach Berechnungen des Kiel Reports auf der Grundlage von Daten der NATO, des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) und der Weltbank der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt in Europa von 2,3 Prozent bis 2014 auf weniger als 1,4 Prozent. Mit einer Zeitverzögerung von zwei Jahren stieg danach der Anteil zunächst langsam und ab 2022 – dem Beginn der russischen Aggression – steiler an und erreicht 2024 soeben wieder die Zwei-Prozent-Marke.

In Deutschland sanken nach SIPRI die Zahlen von einem Höchstwert 4,9 Prozent (1963) auf ein Minimum von 1,15 Prozent (2014). Nach leichtem Anstieg sprang der Wert 2024 auf 2,12 Prozent, vor allem dank des Sondervermögens.

Problematisch sind nicht allein die Werte. Vielmehr ist es die Reaktion der Industrie, die bei absehbar geringen Verteidigungsausgaben nicht nur ihre Produktion, sondern vor allem ihre Produktionskapazitäten abbaut. Letztere kann nicht so schnell wieder aufgebaut werden, wie sie abgebaut wurde. Das zeigen die langen Lieferfristen bei den aktuellen Beschaffungsvorhaben. Signifikante Stückzahlen kommen erst ab 2026, drei bis vier Jahre nach der Bestellung.

Nach dem Kiel Report ging allein in Deutschland die Zahl der Beschäftigten in der Rüstungsindustrie in den 1990er Jahren von 280.000 auf 100.000 zurück. 2020 produzierten nur noch rund 55.500 Beschäftigte in der Rüstungsindustrie in Deutschland Waffen, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe und Militärfahrzeuge im Gesamtwert von rund 11,3 Milliarden Euro.

Die geringen jährlichen Ausrüstungsausgaben von 4 bis 14 Milliarden Euro vor 2021 in den vier im Kiel Report betrachteten großen westlichen Volkswirtschaften haben also dreierlei bewirkt.

Erstens waren die bestellten Mengen gering, und einige Bestände werden nur mit großer Verzögerung wieder aufgefüllt werden. Vereinfacht ausgedrückt sind die Rüstungsbestände in Europa und insbesondere in Deutschland sehr gering.

Zweitens haben die geringen und seltenen Bestellungen in Verbindung mit den restriktiven Vorschriften für Waffenexporte dazu geführt, dass auch die Produktionskapazitäten für Waffen und Munition gering waren.

Drittens konnten aufgrund der geringen Bestellmengen kaum Größenvorteile erzielt werden, und die Kosten pro Einheit waren und sind zum Teil sehr hoch.

Im Einzelplan 14 (EPl 14) des Bundeshaushalts, aus dem die Bundeswehr finanziert wird, ist der Anteil für Investitionen dauerhaft niedrig. Die NATO empfiehlt einen Anteil von mindestens 20 Prozent. Der Kiel Report nennt einen Anteil zwischen 12 und 15 Prozent in den letzten zehn Jahren. Erst mit dem Sondervermögen sind die Investitionsausgaben wieder angestiegen, aber nicht im EPl 14. Dort sinken sie nach aktueller Planung weiter und der Haushalt insgesamt fällt auf 1,2 Prozent des BIP. Erst 2028, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist, soll der EPl auf rund 80 Milliarden Euro springen, was politisch als kaum machbar erscheint.

Solche Unsicherheiten mit Sprüngen im voraussichtlich verfügbaren Finanzvolumen sind keine verlässliche Grundlage für den Aufbau von Kapazitäten in der Industrie. Damit bleiben die Produktionsraten niedrig, zu niedrig für den Aufbau ausreichender militärischer Fähigkeiten in absehbarer Zeit. In einem Rechenexperiment kommt der Kiel Report auf mehrere Jahrzehnte und bis zu hundert Jahre, um die Bestände von 2004 wieder zu erreichen. Dabei ist unberücksichtigt, ob diese Bestände überhaupt notwendig sind oder angestrebt werden und wie sich aktuelle Maßnahmen zur Beschleunigung der Beschaffung auswirken.

Sechs Punkte nennt der Kiel Report, um die Lage schnell zu verbessern: Zunehmende Geschwindigkeit, Aufstockung des Budgets, Senkung der Kosten, Reform der Auftragsvergabe, Entwicklung der Technologie und Förderung von Investitionen.

Anstelle einer Kriegswirtschaft, so der Kiel Report, müssen Deutschland und Europa eine Aufrüstungsstrategie entwickeln, die langfristigen Verpflichtungen bei den Verteidigungsausgaben Vorrang einräumt und über die derzeitigen Beschaffungsmuster hinausgeht, die eher ad hoc erfolgen und denen es an einer längerfristigen Strategie oder einer nennenswerten europaweiten Koordinierung zu fehlen scheint.

Für den Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) stellte deren Hauptgeschäftsführer Hans Christoph Atzpodien eine gute Analyse der Situation fest, die aber einen falschen Eindruck erzeuge. Damit es nicht Jahrzehnte braucht, bis Deutschland den von Bundesverteidigungsminister Pistorius angemahnten Status der „Kriegstüchtigkeit“ im Sinne von Abschreckungsfähigkeit erreicht hat, müsse der Verteidigungshaushalt schon jetzt massiv aufgestockt werden, und nicht erst – wie derzeit vorgesehen – perspektivisch im Jahr 2028, so Atzpodien. „Gerade in einer jetzt sichtbaren, kurzfristigen Aufstockung des Bundeswehr-Etats läge ein fundamental wichtiges Signal für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie dafür, dass sie nach allen schon erfolgten Kapazitätserhöhungen ihre Produktions-Ressourcen noch weiter aufbauen kann“, so Atzpodien wörtlich. „Sofern die politischen Weichen jetzt im Sinne des Kiel Report gestellt werden, kann die Industrie auch zügig liefern. Dann dauert es nicht Jahrzehnte, sondern allenfalls bis zum Zieljahr 2029!“

Gerhard Heiming

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