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Interview mit Ministerialrätin Anja Klabundt, Referatsleiterin Politik II 3 – Ertüchtigungsintiative der Bundesregierung, und Fregattenkapitän Christian Senebald, Leiter Zelle Materialabgabe aus dem Sonderstab für die Ukrainehilfe im Bundesministerium der Verteidigung

ES&T: Was genau ist die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung und welche Ziele verfolgt die Bundesregierung damit?
Klabundt: Die Ertüchtigungsinitiative ist ein außen- und sicherheitspolitisches Instrument der Bundesregierung, das gemeinsam vom Auswärtigen Amt und vom Bundesministerium der Verteidigung verantwortet und auch umgesetzt wird. Ziel ist die nachhaltige Unterstützung des Sicherheitssektors unserer jeweiligen Partnerländer nach dem Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe. Wir verfolgen das Ziel, die Sicherheitskräfte in den Partnerländern so zu ertüchtigen, dass sie selbst für Sicherheit im eigenen Land sorgen können.

Ausgangspunkte für die Unterstützung sind zum einen die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesregierung, zum anderen die von den Partnerländern auf Grundlage einer Analyse bestehender Fähigkeitsdefizite formulierten Bedarfe. Praktisch läuft das so: Nach Auswahl der Partnerländer gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt stellen diese ihre Vorstellungen zur Verbesserung der Sicherheitslage in ihrem Land vor und erklären welche Unterstützungsleistungen sie dafür benötigen. Diese Leistungen können dabei sowohl materielle Lieferungen als auch Ausbildungsunterstützung umfassen. Wir prüfen dann, ob das Vorhaben einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage leisten kann, unter Berücksichtigung der Menschrechtslage vor Ort vertretbar sowie wirtschaftlich und realistisch umsetzbar ist. Ist das der Fall, gehen wir gemeinsam mit unseren Partnern die Planung an.

Fregattenkapitän Christian Senebald und Ministerialrätin Anja Klabundt im Gespräch mit Jürgen Fischer (Fotos: Bundeswehr)

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